Cox erwartet weitere Vergrößerung des EU-Parlaments

25. Oktober 2002, 13:24
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50 Sitze mehr durch Beitritt Rumäniens und Bulgariens

Brüssel - Das Europäische Parlament könnte nach der Erweiterung unerwarteten Familienzuwachs erhalten. Entgegen der Nizza-Vereinbarung über eine Begrenzung der Sitzzahl nach der Erweiterung auf insgesamt 732, erwartet Parlamentspräsident Pat Cox eine zusätzliche Aufstockung um 50 Sitze nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens, wie er am Freitag während des EU-Gipfels in Brüssel sagte. Für beide Länder sind im Nizza-Vertrag insgesamt 50 Sitze reserviert worden.

Rumänien und Bulgarien möchten Anfang 2007 zur EU beitreten. In der Zwischenzeit sollen die für sie reservierten 50 Sitze unter den anderen EU-Mitgliedern aufgeteilt werden. Lediglich Deutschland und Luxemburg, die bereits "übervertreten" sind, sollen dabei leer ausgehen, Ungarn und Tschechien haben gute Aussichten, mehr Sitze zu erhalten, als ihnen in Nizza zugestanden worden waren.

Dass die 50 gewählten "Statthalter" nach der Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in der Halbzeit der Legislaturperiode 2004-2009 wieder "weggeschickt" werden könnten, bezweifelte Cox. Eine Änderung der Abgeordnetenzahl müsste allerdings bei der nächsten EU-Vertragsrevision festgeschrieben werden.(APA)

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