Putins Erbsünde

24. Oktober 2002, 19:49
12 Postings

Das Geiseldrama macht klar: Der Tschetschenien-Konflikt muss politisch gelöst werden - Von Josef Kirchengast

Anders als bei der Katastrophe an Bord des Unterseebootes Kursk vor mehr als zwei Jahren hat Russlands Präsident Wladimir Putin diesmal sofort reagiert und eine geplante Auslandsreise abgesagt. Mit gutem Grund. Denn das Moskauer Geiseldrama trifft nicht nur ein Russland ins Mark, das - vor allem dank Putin - gerade wieder dabei ist, Selbstbewusstsein zu entwickeln. Es ist auch eine ganz persönliche Herausforderung für den Präsidenten. Putin verdankt seinen Aufstieg und seine große Popularität dem zweiten Tschetschenien-Krieg, den er vor drei Jahren als damaliger Regierungschef unter Präsident Boris Jelzin einleitete.

Dass der Überfall auf das Moskauer Theater und die Gewalt gegen Hunderte Zivilisten ein terroristischer Akt und durch nichts zu rechtfertigen ist, steht außer jedem Zweifel. Putin sieht sich erneut in seiner vorgeblichen oder tatsächlichen Überzeugung bestätigt, dass die tschetschenischen Rebellen von muslimischen Extremisten im Ausland gesteuerte Terroristen und entsprechend zu bekämpfen seien. Putins Behauptung, die Drahtzieher der Geiselnahme seien identisch mit den Hintermännern der Bombenanschläge auf Bali, ist da nur folgerichtig, deshalb aber noch nicht glaubhaft.

Die Gleichsetzung des tschetschenischen Unabhängigkeitskampfes mit Terrorismus bestimmte auch Putins Einschwenken in die nach dem 11. September 2001 von den USA ausgerufene Antiterrorallianz. Damit erkaufte sich Moskau westliche Nachsicht gegenüber den unverändert massiven Menschenrechtsverletzungen der russischen "Sicherheitskräfte" in Tschetschenien.

Nach Schätzungen der Internationalen Helsinki Föderation vom vergangenen Sommer werden in Tschetschenien bei so genannten Spezialoperationen monatlich 50 bis 80 Personen getötet. Offiziellen russischen Angaben zufolge sind im zweiten Tschetschenien-Krieg bisher 4500 russische Soldaten und 13.500 tschetschenische Rebellen ums Leben gekommen. Über die Zahl der getöteten Zivilisten schweigt Moskau - Menschenrechtsorganisationen schätzen sie auf mindestens 10.000.

Im ersten Tschetschenienkrieg (1994-96) starben 50.000 Menschen. 1997 schlossen der damalige Kremlchef Jelzin und der gewählte tschetschenische Präsident Aslan Maschadow ein Friedensabkommen. Es sicherte der Kaukasusrepublik praktisch die Unabhängigkeit zu (wenngleich der endgültige Status noch geklärt werden sollte) und bedeutete Moskaus Eingeständnis, dass der Konflikt militärisch nicht zu lösen sei.

Gute zwei Jahre später war alles wieder ganz anders. Ein Überfall tschetschenischer Rebellen in Dagestan und verheerende Bombenanschläge in russischen Wohnhäusern lösten den zweiten Tschetschenien-Feldzug aus. Die Hintergründe liegen bis heute im Dunkeln. Faktum ist, dass Putin sich dadurch als unangefochtener Kremlherr etablierte. Die vor allem im Militär, aber auch in weiten Teilen der Bevölkerung tief empfundene Schmach von 1997 war getilgt, der Kaukasus als strategische Interessensphäre gesichert (durch Tschetschenien verläuft eine der wichtigsten Ölpipelines Russlands).

In Wahrheit ist nichts getilgt und nichts gesichert. Mit ihrer Strategie der verbrannten Erde in Tschetschenien haben die russischen "Sicherheitskräfte" den Terrorismus, den sie zu bekämpfen vorgeben, gefördert und noch stärker nach Russland hineingetragen. Das Moskauer Geiseldrama ist vorläufiger Höhepunkt dieser Entwicklung. Gleichzeitig zeigt sich die Lage im Kaukasus instabiler als je zuvor seit Auflösung der Sowjetunion.

Einfache Erklärungs- und Handlungsmuster à la Antiterrorkrieg helfen da wenig. Das scheint inzwischen auch eine Mehrheit der Russen zu begreifen: Laut Umfragen befürworten 60 Prozent Gespräche mit den tschetschenischen Rebellen. Egal, ob Wladimir Putin im Tschetschenien-Konflikt Akteur oder doch mehr Getriebener war: Die Erbsünde, mit der er sein Amt antrat, hat ihn eingeholt.

(DER STANDARD, Printausgabe, 25./26./27.10.2002)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Ein Bild aus dem zerstörten Grosny

Share if you care.