Ein Volksbegehren mit Hindernissen

24. Oktober 2002, 20:03
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Vorarlberger Post verschlampte Massensendung

Bregenz/Wien - Ein Volksbegehren, von dem keiner weiß, ist eine mühsame Sache. Das muss zurzeit Greenpeace Österreich erkennen. Die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für ein "Atomfreies Europa" läuft nur zäh an. Der Grund: Zahlreiche Gemeinden wurden nicht informiert.

An den Betreibern liege es nicht, sagt Greenpeace-Sprecher Matthias Schickhofer, sondern an der Post: "Unsere Massensendung ist bei vielen Gemeinden nicht angekommen." Eine weitere Information über E-Mail auch nicht. Schickhofer: "Wir ersuchen nun die Gemeinden, sich an Greenpeace Wien zu wenden, wenn sie Unterlagen brauchen."

Beschwerden kommen aus Graz, Wien und Vorarlberg, wo "viele Leute von den Gemeindebediensteten weggeschickt werden, weil der Informationsfluss nicht geklappt hat". Die Frist für die Abgabe der Unterstützungserklärungen wurde jetzt bis 12. November verlängert. Hat Greenpeace die notwendigen 8000 Unterschriften, soll noch vor der Wahl ein Volksbegehren eingeleitet werden. Matthias Schickhofer: "Damit das Thema europäische Atompolitik in der Regierungserklärung verankert wird." (jub, DER STANDARD Printausgabe 25.10.2002)

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