Vorwärts in moderne Zeiten

24. Oktober 2002, 13:16
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SPÖ-Kandidat Josef Broukal skizziert Pläne - Marterbauer: "Investitionseinbruch" hausgemacht

Wien - Kommen die Sozialdemokraten in Regierungsverantwortung, will Ex-ORF-Anchorman Josef Broukal als Minister eines eigenen Forschungsressorts Österreich unter die innovativsten EU-Länder bringen.

Trotz der "wüsten Propaganda" der scheidenden Regierung, mehr in die Forschung investiert zu haben, wären die Ausgaben tatsächlich bei 1,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes konstant geblieben. Man dürfe sich nicht wie Schwarz-Blau am EU-Durchschnitt orientieren, sondern an Ländern wie der Schweiz, Finnland oder gar Schweden, wo die Forschungsquote zwischen 2,8 und 3,8 Prozent liege.

Bis Ende der nächsten Legislaturperiode, so sie diesmal vier Jahre dauert, will die SPÖ die heimische Forschungsquote auf 2,5 Prozent steigern. Wie das finanziert werden soll, blieb allerdings vage.

Fünf-Punkte-Programm

Broukal legte ein Fünf-Punkte-Programm vor: In kurzer Zeit will er Mittel aufbringen, um bis zu 3000 zusätzliche Stellen für Forscher zu schaffen. Die Forschungskompetenzen von bisher vier Ministerien und dem Rat für Forschung und Technologieentwicklung sollten in einem Innovationsministerium gebündelt werden. Die Leistungen der Forschungsfonds will Broukal evaluieren lassen, die Wirtschaft enger an die Forschung heranführen sowie größere Forschungseinheiten schaffen, um an Gelder des sechsten EU-Rahmenprogrammes heranzukommen.

Kaum etwas sei so lohnend, als in die Forschung zu investieren, wo mit einem Investitions-Euro vier Euro an Umsätzen ausgelöst würden. An Finanzierungsidee nannte Brou- kal die teilweise Zweckbindung der jährlichen Nationalbank-Gewinne.

Marterbauer: Mehr Investitionen

Der zweite bisher bekannte SP-Quereinsteiger, Wirtschaftsforscher Markus Marterbauer, der als künftiger Finanzstaatssekretär gehandelt wird, legte den Schwerpunkt seiner Ausführungen auf die Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen. Die SP-Forderung nach Wiedereinführung eines befristeten Investitonsfreibetrags hat allerdings Schwarz-Blau im jüngsten Konjunkturpaket schon umgesetzt.

Marterbauer sagte, insbesondere im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnolgien (IKT) müsse verstärkt investiert werden. Beim nächsten Konjunkturaufschwung sei dies der Bereich mit den absehbar höchsten Zuwachsraten, Österreich hinke derzeit aber weit hinten nach. 4,8 Prozent der BIP würden hierzulande in den IKT-Bereich investiert, 5,6 Prozent seien es im EU-Durchschnitt, 8,2 Prozent in Schweden. (miba, DER STANDARD, Printausgabe 24.10.2002)

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