Chinas Machtkarussell dreht sich bereits

22. Oktober 2002, 19:54
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Vorbereitung für Generationswechsel in KP

Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin hat noch vor seinem seinem Besuch bei US-Präsidenten George W. Bush am Dienstag sein Haus in Peking politisch bestellen lassen. Die Vorbereitungen für den Generationenwechsel in der Kommunistischen Partei zum 16. Parteitag sind in vollem Gang. Der neuen Parteiführung unter Jiangs Nachfolger Hu Jintao, die am 8. November auf dem Parteitag der KP-Chinas gewählt wird, werden auch die bisherigen mächtigen Parteichefs der Metropolen Peking und Schanghai angehören. Die Nachrichtenagentur Xinhu meldete am Dienstag die Beförderung von Pekings städtischem Parteichef Jia Qinglin (62) und Schanghais Parteichef Huangju (64) zur weiteren Verwendung direkt in der Zentralen Parteiführung.

Beide Parteifunktionäre gelten als Gefolgsleute von Jiang Zemin und garantieren, dass der 76-Jährige auch nach seinem altersbedingten Rücktritt als Parteichef weiter Einfluss nehmen kann. Auf ihre bisherigen Ämter als Parteichefs der beiden Metropolen rücken die Oberbürgermeister Pekings und Schanghais Liu Qi und Chen Liangyu nach.

Jiang Zemin lässt aber auch theoretisch seinen Einfluss untermauern. Das Parteiorgan Volkszeitung veröffentlichte einen von allen Zeitungen übernommenen Leitartikel, der Jiang Zemins Überlebensrezept für die Kommunistische Partei anpreist. Die "dreierlei Vertretungen" genannte und von Jiang Zemin geschaffene Doktrin, nach der sich die KP neuen sozialen Schichten, darunter auch progressiven Kapitalisten öffnen soll und "mit der Zeit gehen muss", soll im Parteistatut neu aufgenommen werden. (DER STANDARD, Printausgabe, 23.10.2002)

Johnny Erling aus Peking
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