Arafat stellt neue Palästinenser-Regierung in "einigen Tagen" vor

22. Oktober 2002, 13:47
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"Kabinettsumbildung durch Behinderungen verzögert"

Ramallah - Nach mehreren Verzögerungen hat Palästinenserpräsident Yasser Arafat die Umbildung seines Regierungskabinetts nahezu abgeschlossen. Die Verhandlungen seien fast beendet, so dass er die neue Ministerriege "in einigen Tagen" vorstellen könne, sagte Arafat am Montag vor seinem Hauptquartier in Ramallah in Westjordanland. Er warf der israelischen Regierung vor, die Einreise von im Gazastreifen ansässigen Ministern in das Westjordanland zu behindern. Dadurch sei die Kabinettsumbildung verzögert worden.

Aus palästinensischen Quellen hieß es hingegen, Grund für das langsame Tempo seien Meinungsverschiedenheiten zwischen Arafat und seiner Fatah-Bewegung gewesen. Besonders das mögliche Verbleiben umstrittener Minister im neuen Kabinett habe für Unmut gesorgt.

Arafat hatte seine Regierung erst im Juni neu besetzt. Mitte September war sie jedoch zurückgetreten, um einem Misstrauensvotum im Parlament zuvorzukommen. Der Termin für die Bekanntgabe des neuen Kabinetts war mehrmals verschoben worden. Ein führender Fatah-Vertreter hatte vergangene Woche mitgeteilt, der bisherige Innenminister Abdelrasak el Jehija solle durch Arafats Vertrauten Hani el Hassan ersetzt werden. Finanzminister Salam Fajad und Kabinettsminister Saeb Erakat sollen demnach ihre Ämter behalten. (APA/AFP)

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