Neuwahlen in den Niederlanden am 22. Jänner

21. Oktober 2002, 19:56
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Königin Beatrix nimmt Rücktritt Balkenendes an

Den Haag - Acht Monate nach dem letzten Wahlgang sollen die Niederländer am 22. Jänner ein neues Parlament wählen. Dies gab der Informationsdienst der Regierung Montag Abend in Den Haag bekannt. Zuvor hatte Königin Beatrix mit den Parteien über die Folgen des Rücktritts von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende und seines Kabinetts beraten.

Die rechtsgerichtete Liste Pim Fortuyn (LPF), deren parteiinterner Machtkampf Anlass für das Scheitern der Regierung war, hatte die Monarchin aufgefordert, die bisherigen Parteien wieder zusammenzuführen. Beatrix gab jedoch Neuwahlen den Vorzug, wie der Informationsdienst mitteilte. Bis dahin solle die jetzige Regierung unter Balkenende die Amtsgeschäfte weiterführen. In den Niederlanden war erst im Mai gewählt worden.

Balkenende konferierte im Palast Huis ten Bosch in der Nähe von Den Haag mehr als eine Stunde lang mit der Königin. Diese sprach in getrennten Unterredungen auch mit den Vorsitzenden der beiden Kammern des Parlaments. Balkenende hatte zur Begründung für den Rücktritt seiner Regierung in der vergangenen Woche angegeben, dass eine Zusammenarbeit mit der LPF wegen der ständigen Streitereien unmöglich geworden sei. Die LPF ist zweitstärkste Partei in der Koalition mit Balkenendes Christdemokraten und der rechtsliberalen Volkspartei (VVD).

Die Wahl in den Niederlanden im Mai stand unter besonderen Vorzeichen, da wenige Wochen vor der Stimmabgabe der Gründer der LPF, Pim Fortuyn, einem Attentat zum Opfer gefallen war. Die Partei hatte sich für ein rigoroses Vorgehen gegen Einwanderer ausgesprochen. Der mutmaßliche Attentäter wurde festgenommen. Inzwischen überwiegen in der LPF die parteiinternen Streitigkeiten. Zwei Abgeordnete haben die Partei inzwischen verlassen. Umfragen zufolge hat die LPF inzwischen auch rund zwei Drittel ihrer Wähler vom Mai verloren. (APA/AP/dpa)

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