SPÖ zieht Negativ-Bilanz der ÖVP-Regierungsarbeit

19. Oktober 2002, 12:28
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Von der "desaströsen Beschäftigungspolitik" bis zur "Fehlentscheidung Abfangjäger"

Wien- Eine Negativ-Bilanz der ÖVP-Regierungsarbeit zog am Samstag die SPÖ anlässlich des Wahlprogramm-Kongresses der Volkspartei in Alpbach. Dabei führten die Sozialdemokraten an: eine Verschlechterung der Wirtschaftslage im internationalen Vergleich, eine "desaströse Beschäftigungspolitik", Belastungen für ältere Menschen, Steuern auf Rekordhöhe, den Weg in eine Zwei-Klassen-Medizin, die "Fehlentscheidung Abfangjäger" und "Sparen auf Kosten der Bildung".

Der in Form einer Aussendung vorgelegten Bilanz der ÖVP-Arbeit stellten die Sozialdemokraten ein Zitat des ÖVP-Landesrats Herbert Paierl über die Dünnhäutigkeit von ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel aus dem Jahr 1998 voran: "Wenn einem jemand die Wahrheit und einen Spiegel vorhält, ist es nicht gut, einzuschnappen und zu sagen: Räumt's den Spiegel weg."

In aller Ausführlichkeit nachzulesen ist die Kritik der SPÖ an der Volkspartei im Internet unter www.diekampagne.spoe.at - dort laden die Sozialdemokraten zum "virtuellen ÖVP-Kongress nach Alpbach". ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat sprach am Samstag in einer Aussendung bereits von einer "Sudelkampagne der SPÖ im Internet". "Offenbar will man damit den eigenen Spitzenkandidaten verstecken und von der Inhaltsleere bzw. dem Zick-Zack-Kurs ablenken, für den die SPÖ steht", so Rauch-Kallat weiter. Und: Wer selbst wenig zu bieten habe, müsse sich eben mit anderen beschäftigen. (APA)

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