Fischer gegen Verkleinerung von Nationalrat und Landtagen

19. Oktober 2002, 11:32
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Nationalratspräsident: Arbeitsfähigkeit der Fraktionen müsse gewährleistet sein

Wien- Skeptisch zeigte sich Nationalratspräsident Heinz Fischer Samstag Früh im ORF-Radio-"Morgenjournal" hinsichtlich einer Verkleinerung von Nationalrat und Landtagen. Eine solche wird als Sparmaßnahme von der FPÖ immer wieder - jüngst aber auch von Rechnungshof-Präsident Franz Fiedler - ins Spiel gebracht. Was den Nationalrat betrifft, verweist Fischer vor allem auf die Arbeitsfähigkeit der Fraktionen. Kleine Fraktionen wie die Grünen hätten es schon jetzt schwer, alle Ausschüsse zu beschicken.

Und zu den Landtagen merkt Fischer an, dass man sich die Frage stellen müsse, ob das Einsparungspotenzial wirklich in einem Verhältnis zu den Emotionen und Schwierigkeiten stehe, "wenn man in diese lange gewachsenen Institutionen eingreift". (APA)

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