Retten Extrawürste das europäische Menü?

18. Oktober 2002, 19:42
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Debatte um Ausnahmen und die "Kleinen"

Wien - Die Extrawürste, die sich einzelne EU-Mitglieder wie Großbritannien, Dänemark und Irland bei Erweiterung und Vertiefung der Union ausbedungen haben und vermutlich noch ausbedingen werden, können den Integrationsprozess insgesamt retten. Damit ist das so genannte "opting out" von einer europäischen Sünde zu einer Tugend geworden. Diese These vertrat der Zeithistoriker Michael Gehler (Universität Innsbruck) in einer Diskussion über Österreichs Rolle in der EU am Donnerstagabend in der Politischen Akademie der ÖVP in Wien.

In gewissem Gegensatz dazu sieht der Politologe Anton Pelinka eine Gefahr für die weitere Integration darin, dass die kleineren EU-Staaten trotz der ungleichen Mehrheitsverhältnisse auf ihrer Gleichberechtigung gegenüber den Großen beharren: Die "Betonung eines Konzerts der Kleinen", wie sie auch seitens Österreichs betrieben werde, sei "tendenziell gegen die Vertiefung gerichtet". Für Pelinka besteht die Gefahr, dass Österreich sich "dänemarkisiert".

Anlass der Diskussion war die Vorstellung des von Pelinka, Gehler und dem an der University of New Orleans lehrenden österreichischen Historiker Günter Bischof herausgegebenen Buches "Austria in the European Union" (Transaction Publishers, New Brunswick/London). Akademiepräsident Heinrich Neisser - er hat in Innsbruck einen Jean-Monnet-Lehrstuhl für europäische Integration und tritt 2003 eine Gastprofessur in New Orleans an - präsentierte das Buch als differenzierte Darstellung der Position und der Perspektiven Österreichs in der EU. Ausführlich erörtert wird unter anderem die Sanktionenkrise. (Josef Kirchengast/ DER STANDARD, Printausgabe, 19./20.10.2002)

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