Rasmussen: Unvorhersehbare Konsequenzen bei irischem Nein zu Nizza

18. Oktober 2002, 13:21
posten

Dänischer EU-Ratspräsident auf Tour de Capitales vor Gipfel in Brüssel

Wien - Ein irisches Nein bei der Volksabstimmung über den Vertrag von Nizza würde für die Erweiterung der EU eine "unvorhersehbare und noch nie da gewesene Situation" schaffen. Das sagte der dänische Ministerpräsident und derzeitige EU-Ratspräsident Anders Fogh Rasmussen am Freitag in Wien. Rasmussen befindet sich derzeit auf einer Reise durch die europäischen Hauptstädte, um den bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel vorzubereiten, auf dem unter anderem über die Empfehlung der EU-Kommission, zehn Kandidatenländer in die EU aufzunehmen, beraten werden soll.

Rasmussen sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), er hoffe natürlich auf einen positiven Entscheid der Iren, ohne sich damit jedoch in die souveräne irische Entscheidung einmischen zu wollen. Ein Ausbleiben der Ratifikation des Vertrages von Nizza, würde jedoch "offensichtlich eine Menge Probleme" bereiten.

"Überhaupt nicht nervös"

Auf Journalistenfragen, ob er angesichts der Möglichkeit beunruhigt sei, dass zum Zeitpunkt des Kopenhagener Gipfels im Dezember, auf dem die EU-Erweiterung definitiv in die Wege geleitet werden soll, in Österreich und in den Niederlanden voraussichtlich noch keine neuen Regierung im Amt sein werden, sagte der dänische Ministerpräsident, er sei "überhaupt nicht nervös". Der scheidende niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende habe ihm am Donnerstag in einem Telefonat versichert, dass die Niederlande die nötigen Schritte für eine Einhaltung des Erweiterungszeitplanes setzen würden. Schüssel ergänzte, es werde auch in Österreich zu jedem Zeitpunkt eine "handlungsfähige Regierung" geben.

Auf dem Brüsseler Gipfel am 24. und 25. Oktober geht es laut Rasmussen in erster Linie um die Finanzierung der EU-Erweiterung. "Das ist, ehrlich gesagt, die Topp-Frage", so der EU-Ratspräsident. Er sei aber jedenfalls zuversichtlich, dass der Zeitplan für die Erweiterung eingehalten werden könne. Die dänische EU-Präsidentschaft habe ein "klares Ziel", nämlich die Erweiterung der Union, die er als "historisch" bezeichnete, und einen "klaren Zeitplan" - die beiden Gipfel in Brüssel und Kopenhagen. Die historische Chance der Erweiterung solle nicht durch Detailfragen "überschattet werden".

Rasmussen setzt seine "Tour des Capitales" noch am Freitag in Den Haag fort, wo er zu weiteren Gesprächen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Balkenende zusammentreffen wird. (APA)

Share if you care.