Neuer deutscher Bundestag konstituiert sich

17. Oktober 2002, 11:32
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Schily amtiert als Alterspräsident - Wiederwahl Thierses vorgeschlagen

Berlin - Die 15. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags hat begonnen. Als Alterspräsident des Parlaments eröffnete Innenminister Otto Schily am Donnerstag in Berlin die konstituierende Sitzung. Nach einer kurzen Rede des 70-jährigen SPD-Politikers stand die Bestätigung der neuen Geschäftsordnung und die Wahl des Bundestagspräsidiums auf dem Programm.

Traditionell stellt die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten. Die SPD hat Wolfgang Thierse zur Wiederwahl für das Amt vorgeschlagen. Nach altem parlamentarischen Brauch wird der Parlamentspräsident auch mit Stimmen aus den Reihen der Oppositionsfraktionen gewählt.

Vor der anschließenden Wahl der Vizepräsidenten wird es eine Kontroverse um deren Anzahl geben. Die CDU/CSU hat beantragt, zwei Stellvertreter zu stellen. SPD und Grüne wollen die Zahl auf vier begrenzen und der Union nur einen dieser Posten zugestehen. Die Koalitionsfraktionen berufen sich auf einen Beschluss von 1994, nach dem jeder Fraktion nur ein Vizeposten zusteht.

603 Abgeordnete

Die SPD will als Stellvertreter Thierses die Abgeordnete Susanne Kastner vorschlagen. Für die CDU/CSU soll der Bochumer Abgeordnete Norbert Lammert ins Präsidium, die FDP schlägt den bisherigen Thierse-Stellvertreter Hermann Otto Solms zur Wiederwahl vor. Von den Grünen stellt sich die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer zur Wahl.

Dem Parlament gehören nur noch 603 Abgeordnete an und damit 63 weniger als bisher. Die SPD stellt mit 251 Sitzen weiter die größte Fraktion vor der CDU/CSU (248), den Grünen (55) und der FDP (47). Die PDS verfehlte mit 4,0 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag als Fraktion, errang jedoch per Direktmandat zwei Sitze.

Rund ein Drittel der bisherigen Mitglieder gehören dem neuen Parlament nicht mehr an - unter anderen Altkanzler Helmut Kohl und zahlreiche seiner früheren Minister. 182 Abgeordnete sind erstmals im Bundestag vertreten. Die meisten Neuzugänge gehören mit 87 der CDU/CSU an. Aus der SPD wurden 54 Abgeordnete erstmals ins Parlament gewählt, bei den Grünen sind es 24, bei der FDP 16, ein Neuling hat ein PDS-Parteibuch.

Der neue Bundestag ist jünger und weiblicher als der alte. Das Durchschnittsalter sank um ein halbes auf 49,3 Jahre, der Frauenanteil ist zum siebenten Mal in Folge gestiegen und beträgt nun 32,2 Prozent (1998: 30,9). (APA/AP)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Der Sitzungssaal des Bundestages

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