Russland sieht Annäherung mit EU wegen Kaliningrad

17. Oktober 2002, 14:45
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Transitfrage soll bis zum EU-Russland-Gipfel am 11. November gelöst werden

Moskau - Russland sieht eine Annäherung im Streit mit der Europäischen Union um den Transit zur russischen Exklave Kaliningrad an der Ostsee. Bis zum EU-Russland-Gipfel am 11. November wollten beide Seiten diese Frage lösen, sagte der russische Außenminister Igor Iwanow am Donnerstag in Moskau nach Gesprächen mit einer ranghohen EU-Delegation. Der Verkehr von Russland nach Kaliningrad führt über Litauen oder Polen, die 2004 der EU beitreten wollen.

Russland und die EU wollen das Problem des Transits zur russischen Exklave Kaliningrad an der Ostsee bis zu einem Gipfeltreffen am 11. November regeln. Beide Seiten hätten sich nach monatelangem Streit sehr weit angenähert, sagte der russische Außenminister Igor Iwanow nach einem Treffen mit einer ranghohen EU-Delegation am Donnerstag in Moskau. Das russische Gebiet Kaliningrad (das frühere nördliche Ostpreußen um die Hauptstadt Königsberg) wird nach dem für 2004 erwarteten EU-Beitritt Litauens und Polens vollständig von EU-Gebiet umgeben sein.

Transitvisa

"Die Frage soll bis zum Novembergipfel in Kopenhagen entschieden werden", sagte auch der EU-Sicherheitsbeauftragte Javier Solana. Details einer möglichen Regelung nannte keine der Seiten. Brüssel verlangt, dass Russen für die Reise nach Kaliningrad Transitvisa erwerben, und will lediglich in vereinfachter Form Mehrfachvisa erteilen. Moskau hat vorgeschlagen, den Bahn- und Busverkehr visafrei zu lassen, und will Zugeständnisse nur beim Verkehr von Personenwagen machen.

Sowohl der EU-Außenministerrat am 21. Oktober als auch der EU-Gipfel am 24./25. Oktober werden sich mit der Kaliningrad-Frage befassen. "Die Einführung eines Visazwangs mit Polen und Litauen schädigt die Wirtschaft von Kaliningrad", sagte der Gouverneur des Gebiets, Wladimir Jegorow, am Donnerstag nach Angaben der Agentur Interfax.

In Moskau sagte Präsident Wladimir Putins Kaliningrad-Beauftragter Dmitri Rogosin, alle rechtlichen Voraussetzungen für eine Lösung seien geschaffen. "Jetzt fehlt nur noch eine politische Entscheidung, es braucht politischen Willen." Über die Kaliningrad-Frage hinaus sollten beide Seiten Putins langfristigen Vorschlag eines visafreien Reiseverkehrs zwischen Russland und der EU weiter verfolgen. (APA/dpa)

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