Neuwahlen im Dezember oder Jänner

17. Oktober 2002, 12:38
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Königin Beatrix erhielt schriftliche Rücktrittserklärung des Kabinetts

Den Haag - Einen Tag nach dem Sturz der niederländischen Regierung wurde in Den Haag mit Neuwahlen Mitte Dezember oder im Jänner gerechnet. Dies berichteten niederländische Zeitungen am Donnerstag unter Hinweis auf die Vorschriften für den Zeitrahmen von Parlamentswahlen. Königin Beatrix hat bisher lediglich eine schriftliche Rücktrittserklärung des Kabinetts erhalten, teilte das Informationsamt mit.

Ministerpräsident Jan Peter Balkenende habe der Monarchin einen Tag nach der Beerdigung ihres Mannes nicht mit Einzelheiten zur Last fallen wollen, hieß es. In Den Haag wurde erwartet, dass die Königin die zurückgetretenen Minister auffordern wird, bis zum Antritt einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte weiterzuführen. In der Zeit kann das Kabinett keine Fragen entscheiden, die als politisch kontrovers gelten.

Die am Mittwoch unabhängig von den anderen Kabinettsmitgliedern zurückgetretenen Minister Eduard Bomhoff (Volksgesundheit) und Herman Heinsbroek (Wirtschaft) von der rechtspopulistischen LPF gehören der amtierenden Regierung nicht mehr an. Ihre Aufgaben werden von anderen übernommen.

Unklar war am Donnerstag noch, wie sich das Scheitern der Regierung in Den Haag auf die Brüsseler Entscheidungen zur EU- Erweiterung auswirkt. "Die EU will schnell einen Beschluss über die Erweiterung - Der Sturz des Kabinetts ist keine Entschuldigung für eine Verschiebung", schrieb "de Volkskrant" am Donnerstag. "Die Krise kommt zu einer ungünstigen Zeit für die EU", umschrieb das "Algemeen Dagblad" das Problem. (APA/dpa)

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