Verantwortung bleibt ungewidmet

16. Oktober 2002, 20:00
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Untersuchungskommission: Planungen in Atzgersdorf ungeklärt

Wien - Beschäftigt waren viele Abteilungen und Beiräte der Stadtplanung mit Grundstückswidmungen am Atzgersdorfer Friedhof, die seit Monaten in einer U-Kommission des Gemeinderats geprüft werden. Der Verantwortung für diese Vorgänge scheint sich aber niemand gewidmet zu haben.

Auch nach der Mittwochsitzung der Kommission bleibt ungeklärt, ob ein Bauträger durch Umwidmungen von Grün- in Bauland durch Walter Vokaun, den Leiter der MA 21B (Stadteilplanung Süd) hätte ziehen können. Der mittlerweile pensionierte Vokaun war nicht nur Magistratsbeamter, sondern auch Konsulent dieses Bauträgers.

Am Mittwoch war nun der städtische Planungsdirektor Arnold Klotz als Zeuge geladen. Er konnte sich an viele Details des Widmungsvorgangs (ab 1997) "nicht mehr erinnern", verwies mehrmals darauf, dass "meine Abteilung nicht federführend" bei der Atzgersdorfer Widmung war, ihm daher auch keine Verantwortung zukomme. Die Frage, ob ihm (politische) Weisungen, etwa vom damaligen Planungsstadtrat Bernhard Görg (VP) in diesem Zusammenhang bekannt seien, verneinte der Planungsdirektor. Er gab aber an, dass er "weit über das übliche Maß hinaus Maßnahmen ergriffen habe, um dem Gemeinderat über die Entscheidungsgrundlagen" für die Atzgersdorfer Widmung zu informieren. Grund sei gewesen, dass mehrere negative Gutachten dazu vorlagen.

Am 30. Oktober wird in der Kommission weiter nach der Verantwortung gefragt. (aw, DER STANDARD Printausgabe 17.10.2002)

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