Flucht und Politik
Lunacek: Niederländische Rechte wurde "entzaubert"
Neuerliche Wahlen bedeuten "Chance für die Linke"
Wien - Als "neue Chance für die Linke" hat die
außenpolitischen Sprecherin der Grünen, Ulrike Lunacek, das Scheitern
der niederländischen Regierung bezeichnet. "Wie in Österreich wurde
die Rechte entzaubert, sobald sie erst einmal in die Regierung kam",
sagte Lunacek am Mittwoch und zog Parallelen zu
Österreich: "Was in Österreich komplizierter war und zweieinhalb
Jahre dauerte, brachte die niederländische Rechte schon nach drei
Monaten zustande." Die Rechte in Europa sei offenbar nicht bereit,
zur Erweiterung der Europäischen Union zu stehen, erklärte die
Grünen-Politikerin. Die Rechte verstehe es lediglich, "mit viel Populismus"
Oppositionspolitik zu betreiben. Die Neuwahlen in den Niederlanden
bezeichnete Lunacek daher als "neue, große Chance". Zuletzt sei der
Wahlkampf allein von der Ermordung des Rechtspopulisten Pim Fortyn
gekennzeichnet gewesen, politische und inhaltliche Themen seien
dadurch in den Hintergrund gedrängt worden. (APA)