Caspar Einem: Mit Rechtspopulismus ist kein Staat zu machen

16. Oktober 2002, 17:36
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SP-Europasprecher zieht Parallelen zu Österreich

Wien - Der Europasprecher der SPÖ, Caspar Einem, erklärte am Mittwoch zum Kollaps der niederländischen Regierung: "Nur Bundeskanzler Schüssel weiß es noch immer nicht und will auch jetzt noch eine Koalition mit Haider's FPÖ fortsetzen". Ähnlich wie in Österreich, "nur schneller", sei die niederländische Regierung "an ihren Widersprüchen gescheitert." Ähnlich wie Haider's FPÖ "will die Liste Pim Fortuyin keine EU-Erweiterung und keine Ausländer im Land. Mit solchen Parteien ist kein Staat zu machen", so Einem laut einer Aussendung im Pressedienst seiner Partei.

"Die Erweiterung der Europäischen Union macht vielen Menschen auch ein wenig Sorge. Deshalb wollen wir nicht nur aufklären, sondern auch konkrete Maßnahmen zur innerösterreichischen Vorbereitung der EU-Erweiterung, weil es Risken gibt, um die sich die Regierung kümmern muss", sagte Einem. Die ÖVP und ihr "chaotischer blauer Koalitionspartner" seien "die notwendigen Taten schuldig geblieben", würden aber andererseits nicht müde, die Erweiterung "ohne Wenn und Aber" zu forcieren (ÖVP) bzw. infrage zu stellen (FPÖ). "Wir von der SPÖ sind eindeutig für das Friedens- und Stabilitätsprojekt EU-Erweiterung, aber für deren seriöse Vorbereitung". (APA)

  • SP-Europasprecher Caspar Einem: Mit solchen Parteien (gemeint sind die FPÖ und die niederländische Liste Pim Fortuyin) ist kein Staat zu machen
    foto: standard/cremer

    SP-Europasprecher Caspar Einem: Mit solchen Parteien (gemeint sind die FPÖ und die niederländische Liste Pim Fortuyin) ist kein Staat zu machen

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