Dänischer Europaminister warnt vor irischem "Nein" und unvorhersehbaren Krisen

16. Oktober 2002, 16:41
posten

Für Bertel Haarder ist die EU-Erweiterung keineswegs beschlossene Sache - Verheugen erwartet heftige Debatten in Kopenhagen

Wien/Kopenhagen - Der dänische Europaminister Bertel Haarder hat am Mittwoch die EU-Kandidatenländer davor gewarnt, die Erweiterung als beschlossene Sache zu sehen. Es gebe keine Garantie dafür, dass die EU-Erweiterung planmäßig durchgeführt werde, sagte Haarder in Kopenhagen. Selbst wenn die EU-Kommission die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsstaaten für 2004 empfohlen habe, könnten unvorhersehbare Krisen den Prozess verzögern.

"Nichts ist sicher. Es gibt eine irische Volksabstimmung, und es können neue Krisen am Horizont auftauchen. Es kann eine internationale Krise geben. Wir wissen nie. In der Europapolitik verstricken wir uns immer in neue Probleme", wurde Haarder von Ritzau zitiert. Die Bevölkerung in Irland stimmt am Samstag zum zweiten Mal über den EU-Reformvertrag von Nizza ab, der die institutionellen Voraussetzungen für die Erweiterung schaffen soll.

Streit um Agrarhilfen

Haarder machte seine Aussagen bei einer Konferenz in Kopenhagen mit Vertretern aus den Kandidatenländern. Der Europaminister bekräftigte, die dänische Ratspräsidentschaft arbeite daran, dass die EU-Erweiterung um zehn Staaten wie vorgesehen beim EU-Gipfel in Kopenhagen im Dezember beschlossen werde. Bei dem informellen EU-Gipfel in Brüssel am 24. und 25. Oktober wollen die Staats- und Regierungschefs den Streit um die Agrarhilfen lösen, was eine wesentliche Voraussetzung für die Erweiterung ist.

Nach Ansicht von Haarder bietet der Vorschlag der EU-Kommission, der eine schrittweise Erhöhung vor Agrarsubventionen für die Bewerberländer von 2004 an zehn Jahre lang vorsieht, die beste Lösung. Die Bewerberländer sollen demnach erst 2013 die vollen Beihilfen der Union für ihre Landwirte erhalten.

"Das wird ein sehr holpriger Weg"

EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen rechnet mit heftigen politischen Debatten beim EU-Gipfel im Dezember in Kopenhagen, bei dem die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsstaaten in die Union beschlossen werden soll. "Niemand darf überrascht sein, dass nun kontroversielle Diskussionen bevorstehen", sagte der EU-Erweiterungskommmissar. "Das wird ein sehr holpriger Weg, insofern ist es wichtig, sich an den Zeitplan zu halten." (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Der dänische Europaminister Bertel Haarder.

Share if you care.