Präsentation der Wahlprogramme beginnt

17. Oktober 2002, 14:04
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Ein Überblick über den gegenwärtigen Stand bei allen Parteien

Wien - Die Parteien beginnen jetzt mit den Präsentationen ihrer Wahlprogramme. Als erste Partei werden am Donnerstag die Grünen ihr Programm vorstellen.

Grüne

Bei den Grünen wurde das Programm vom erweiterten Bundesparteivorstand im Vorfeld des Bundeskongresses am vergangenen Wochenende beschlossen. Morgen werden Parteichef Alexander Van der Bellen und seine Vize-Parteichefin Eva Glawischnig das Parteiprogramm in einer Pressekonferenz präsentieren. Das 31 Seiten starke Programm trägt den Titel "Österreich braucht jetzt die Grünen".

FPÖ

Das FPÖ-Wahlprogramm wurde bereits vor drei Wochen vom Bundesparteivorstand abgesegnet. Die Inhalte werden vorerst - scheibchenweise - in Pressekonferenzen vorgestellt. So wurden etwa die Forderungen zur Asyl- und zur Steuerpolitik bereits präsentiert. Das mehr als 100 Seiten starke Gesamtprogramm mit dem Titel "Wir gestalten Österreich mit Sicherheit" wird beim offiziellen Wahlkampfauftakt am 23. Oktober - im Rahmen einer offenen, erweiterten Bundesparteileitung in einer Wiener Hotel - vorgestellt.

ÖVP

Die ÖVP wird ihr rund 100 Seiten starkes Wahlprogramm auf einem Bundeskongress in Alpbach am kommenden Wochenende diskutieren und beschließen. Ein Entwurf liegt bereits vor, wird aber noch unter Verschluss gehalten. Veröffentlicht wurde erst das Inhaltsverzeichnis mit 14 Kapiteln von "Demokratie und Öffentlicher Dienst" bis "Gesellschaft und Leben". Der offizielle Titel lautet: "Das Österreich-Programm der Volkspartei - unsere Ziele für Österreich". Einzelne Positionen werden bzw. wurden im Vorfeld des Bundeskongresses in Pressekonferenzen präsentiert, etwa heute die bildungspolitischen Vorstellungen, morgen die wirtschaftspolitischen. Das Wahlprogramm soll laut ÖVP auch Grundlage für etwaige Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen sein.

SPÖ

Am SPÖ-Wahlprogramm wird noch heftig gefeilt - sowohl was den Titel als auch was das Volumen der endgültigen Fassung betrifft. Man sei gerade dabei, das vorliegende Material "zu komprimieren", hieß es in der SPÖ. Die Beschlussfassung wird jedenfalls beim Parteitag am 27. Oktober im Austria Center erfolgen. Auszüge sollen der Öffentlichkeit aber bereits kommende Woche im Vorfeld des Parteitages präsentiert werden. Die Schwerpunkte: Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarkt, Gesundheitspolitik und Pensionen sowie Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation. (APA)

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