Blix: Der Irak hat nicht allen Inspektionsregeln zugestimmt

16. Oktober 2002, 09:17
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Chef der UNO- Waffeninspektoren hält neue Resolution des UNO-Sicherheitsrats für dringlicher

New York - Der Irak hat nach Angaben des UNO-Waffeninspektors Hans Blix nicht allen Regeln für künftige Inspektionen zugestimmt. Dringlicher als dieses Problem sei jedoch eine neue Resolution des UNO-Sicherheitsrats. "Worauf wir jetzt warten sind nicht so sehr weitere Klarstellungen (des Irak), die wir gerne hätten, sondern eine neue Resolution des Sicherheitsrats", sagte Blix am Dienstag nach der Unterrichtung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Laut den Unterlagen zu Blix' Vortrag vor dem Rat gibt es mit dem Irak zwar Einigkeit über die meisten praktischen Voraussetzungen für Inspektionen, unter anderem sei der Irak aber nicht auf die Forderung nach Befragung von irakischen Wissenschaftlern ohne Anwesenheit von Regierungsbeobachtern eingegangen. "Wir haben jetzt fast vier Jahre gewartet, also haben wir ein wenig Geduld", sagte Blix weiter. Er rechne damit, dass Vorausteams etwa zehn Tage nach einer Ratsresolution aufbrechen könnten. Der im Rat umstrittene Resolutionsentwurf der USA enthält indes Regelungen, die eine Wartezeit von 30 Tagen bedeuten könnten.

Die USA und Großbritannien bemühen sich im Sicherheitsrat um eine neue, schärfere Resolution, die zur Durchsetzung der Waffeninspektionen auch militärische Gewalt androhen soll. Die übrigen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats mit Vetorecht - Frankreich, Russland und China - haben sich skeptisch gezeigt. Frankreich dringt auf ein abgestuftes Vorgehen. In einer ersten Resolution sollen die Regeln für neue Waffeninspektionen abgesteckt werden; nur wenn der Irak dem zuwider handelt, soll der Rat eine zweite Resolution mit der Ermächtigung zu militärischer Gewalt beschließen. (APA/Reuters)

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