Kleinparteien kämpfen um jede Unterschrift

14. Oktober 2002, 17:31
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KPÖ zuversichtlich - LIF hat bereits 1.700 Unterschriften - LEO hofft auf Wien und NÖ

Wien - Kämpfen um jede Unterschrift heißt es für die Kleinparteien, die bei der Nationalratswahl am 24. November antreten wollen, in den kommenden Tagen: Bis zum 18. Oktober ist Zeit, die Landeslisten samt Unterstützungserklärungen beim Innenministerium abzugeben. Zumindest vier Gruppen haben das Rennen um die Unterschriften aufgenommen. Den meisten Optimismus, ein österreich-weites Antreten zu schaffen, versprühen eine Woche vor Annahmeschluss die Liberalen und die Kommunisten.

Für ein Antreten in allen Bundesländern braucht man insgesamt 2.600 Unterschriften. Fixiert ist zudem die geforderte regionale Aufteilung: In den größten Bundesländern Wien und Niederösterreich müssen je 500 Wahlberechtigte das Antreten unterstützen, in Oberösterreich und der Steiermark je 400. Für Salzburg, Tirol und Kärnten liegt die Zahl bei 200, für das Burgenland und Vorarlberg bei 100. Leichter haben es die bereits im Nationalrat vertretenen Parteien: Die Unterschrift von drei Abgeordneten ersetzt die der 2.600 Wahlberechtigten.

Die Liberalen haben nach Angaben ihres Spitzenkandidaten Reinhard Jesionek seit Montag insgesamt rund 1.700 Unterschriften gesammelt. Jesionek und Parteichef Alexander Zach beklagen zwar Probleme - etwa dass viele Menschen Angst haben, auf das Amt zu gehen und dort dann keine Formulare aufliegen - sie sind aber sehr zuversichtlich, die notwendigen 2.600 Unterstützungen zusammen zu bekommen. Die Chance dann tatsächlich in den Nationalrat wieder einzuziehen, bezifferte Jesionek mit "Fifty/Fifty". Zur Art seines Wahlkampfes erklärte der LIF-Spitzenkandidat, er führe vor allem Gespräche mit Opinion-Leadern, sei aber "nicht bereit, von Marktplatz zu Marktplatz zu tingeln".

Sehr zuversichtlich ist auch Dietmar Zach von der KPÖ: "Wir sind noch nicht ganz fertig. Aber es schaut ganz gut aus." Man sei zu 98 oder 99 Prozent optimistisch. In jenen Bundesländern, wo man bisher teilweise Probleme gehabt habe - Zach nannte das Burgenland, Kärnten und Vorarlberg - habe man bereist genügend Unterschriften beisammen.

Nur hoffen kann derzeit auch Gabriele Wladyka von der Liste LEO, der Liste der EU-Opposition. In Wien und Niederösterreich habe man die Unterschriften je zur Hälfte beisammen, in den anderen Ländern habe man sich ohnehin keine Chancen ausgerechnet. Für ein Scheitern mit verantwortlich wäre die Post, so Wladyka. Denn eine große Aussendung sei nach zwölf Tagen bei mehr als der Hälfte der Empfänger noch immer nicht angekommen. (APA)

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