Israelische Truppen beseitigen jüdische Siedlungen

11. Oktober 2002, 20:43
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Offenbar Anschlag im Gazastreifen vereitelt - Arafat ernennt Chef der Wahlkommission

Jerusalem - Die israelische Armee hat in dieser Woche 17 illegal errichtete jüdische Siedlungen im Westjordanland beseitigt. Das Verteidigungsministerium teilte am Freitag außerdem mit, es würden in Kürze sieben weitere Außenposten geräumt, die Siedler ohne Genehmigung erbaut hatten. Im Gazastreifen vereitelten Soldaten offenbar einen Bombenanschlag auf eine jüdische Siedlung.

Ein Sprecher der Siedlerbewegung kritisierte die Räumungsaktion als politisches Manöver von Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer, der damit seine Stellung in der Arbeitspartei festigen wolle. Die bisher beseitigten Siedlungen seien nicht bewohnt gewesen. Siedlungsgegnern wiederum geht die von der Regierung angeordnete Räumung nicht weit genug. Es gebe 105 ohne Genehmigung errichtete Außenposten, doch das Ministerium lasse nur 24 beseitigen und erteile damit allen anderen nachträglich ihren Segen, sagte Jariv Oppenheimer von der Bewegung Frieden Jetzt.

Insgesamt leben mehr als 200.000 Israelis in Siedlungen im Westjordanland und im Gazastreifen. Viele von ihnen waren in der Vergangenheit Ziel palästinensischer Angriffe. Umfragen zufolge befürwortet eine Mehrheit der israelischen Bevölkerung die Räumung der Siedlungen als Teil eines Friedensabkommens mit den Palästinensern.

Im Gazastreifen eröffneten Soldaten am Freitag das Feuer auf zwei Männer die offenbar eine Bombe in der Nähe der Siedlung Rafah Jam verstecken wollten, wie die Streitkräfte mitteilten. Die beiden Männer konnten den Angaben zufolge unverletzt fliehen. Im Flüchtlingslager Nusseirat im Gazastreifen erlag am Freitag ein 17-jähriger Palästinenser seinen Verletzungen, die er während Zusammenstößen von Anhängern der islamischen Hamas-Bewegung mit der palästinensischen Polizei erlitten hatte. Damit hat sich die Zahl derer, die den Kämpfen zum Opfer fielen, auf sieben erhöht.

Mit dem 66-jährigen Universitätspräsidenten Hanna Nasser ernannte Arafat einen politisch Unabhängigen zum Chef der Wahlkommission für die Wahl am 20. Jänner. Aus palästinensischen Kreisen verlautete am Freitag, die Ernennung sei noch nicht öffentlich bekannt gegeben worden. Nasser und acht Kommissionsmitglieder seien jedoch bereits über ihre Aufgaben informiert worden.

Nasser wurde 1936 im britisch regierten Palästina geboren, machte in den USA seinen Doktor in Atomphysik und wurde 1972 erster Präsident der Universität Bir Zeit im Westjordanland. Zwei Jahre später wurde er von Israel nach Jordanien deportiert. Er kehrte 1993 aus dem Exil zurück und nahm seine Arbeit in Bir Zeit wieder auf. Ob die Wahl tatsächlich im Januar stattfindet, ist noch nicht klar. Die palästinensische Regierung hat zur Bedingung gemacht, dass sich die israelischen Truppen aus den palästinensischen Gebieten zurückziehen.(APA/AP)

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