Der Kandidat

26. August 2003, 19:13
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Van der Bellen - Grüne Hoffnung für 15 Prozent - Integrationsfigur und Signal an von der ÖVP enttäuschte christlich- soziale WählerInnen

Wien - Der grüne Parteivorsitzende Alexander Van der Bellen (58) gilt als absolute Integrationsfigur, der auch mit der "Basis" der Partei kann. Vor allem aber wird der besonnen agierende Wirtschaftsprofessor als Signal an enttäuschte ÖVP-Wähler gesehen. Im Jahr 1997 wurde er das erste Mal zum Bundessprecher der Grünen gewählt und seither zwei Mal in seiner Position wieder gewählt. Dabei konnte er seine innerparteiliche Zustimmung über die Jahre sogar noch ausbauen: zuletzt wurde er im Januar 2002 mit 90,5 Prozent der Stimmen als Bundessprecher wiedergewählt.

Unter Van der Bellen bisher bestes Ergebnis erzielt

Der Wirtschaftsexperte war für die Grünen Industriesprecher und Budgetsprecher, bevor er Bundessprecher wurde. Es gelang ihm, die Personalquerelen der Grünen - wenn nicht zu beenden - weitgehend einzudämmen. Nach außen geben die Grünen durch Van der Bellen ein professionelles Bild und brachten der Umweltpartei zuletzt bei den Nationalratswahlen vom 3. Oktober 1999 mit 7,4 Prozent und 14 Mandaten das bisher beste Ergebnis. Als mittelfristiges Ziel nannte Van der Bellen bei seiner Wahl im Jahr 2000 eine Steigerung auf über 15 Prozent hin zu einer "kleinen Mittelpartei". Diesem Ziel scheinen die Grünen nun näher denn je zu sein. Skepsis ist allerdings dennoch angebracht, da die Grünen in Umfragen immer besser abschneiden als am Wahltag.

Kritik an der "autoritären Wende"

Die politische Situation seit Beginn der schwarz- blauen Koalition kam den Grünen zu Gute, denn während während sich die frisch in der Opposition gelandete SPÖ erst neu positionieren musste, konnten die Grünen an ihre bisherige Oppositionspolitik anknüpfen. Dass Schwarz-Blau den Grünen ein noch größerer Dorn im Auge war als die große Koalition, war wenig überraschend. Parteichef Van der Bellen sprach von "autoritärer Wende" und warf der Regierung ein "autoritäres Grundmuster" vor. Besonders scharf fiel die Kritik an der Zuwanderungspolitik, Frauenpolitik, Sozialpolitik und der Sicherheitspolitik der Regierung aus. Das Ziel von Van der Bellen ist demnach logischerweise, die schwarz-blaue Mehrheit zu brechen.

Forderungen für etwaige Rot-Grüne Koalition

In den letzten Monaten lagen die Grünen in Umfragen bei bis zu 14 Prozent. Ein Grund für Grünen-Chef Van der Bellen, dem potentiellen Koalitionspartner SPÖ gegenüber selbstbewusst aufzutreten. Zuletzt forderte er im Fall einer Koalitionsbeteiligung vier Ministerien für seine Partei. Außerdem forderte Van der Bellen eine 50-prozentige Frauenquote in einer allfälligen rot-grünen Regierung.

"Grüne Handschrift muss erkennbar sein"

Deutlich machte der Grüne Bundessprecher dabei auch jene Projekte, die inhaltliche Bedingungen für eine Koalition mit den Grünen sind. "Es ist klar, wo etwas weiter gehen müsse: Bei der Integration fremdsprachiger Menschen. In der Frauenpolitik durch flächendeckende Ganztagsbetreuung auch im Schulalter. In der Umweltpolitik wird man über neue Formen der Hochwasservorsorge reden müssen, in der Energiepolitik über Kyoto. Bei der ökosozialen Steuerreform bin ich mir nicht sicher, wie weit wir mit den Gewerkschaften kommen. Anfangen werden wir sicher mit einem Lkw-Roadpricing nach Schweizer Muster. Wir wollen einen Umbau der Bundesheers und die Abschaffung der Wehrpflicht. Fest steht: Eine grüne Handschrift muss in jedem Fall erkennbar sein. Sonst lassen wir es."

Seit 1994 im Grünen Klub

Van der Bellen, der als politischer Quereinsteiger zu den Grünen gekommen ist, gehört seit 1994 dem Grünen Klub an. Er war 1991 im Gespräch als Kandidat für den Präsidenten des Rechnungshofes, später auch für den Dritten Nationalratspräsidenten und - natürlich - immer wieder als Parteichef der Grünen. Im Plenum zählt Van der Bellen zu den fleißigsten Mandataren, er ist in mehreren Ausschüssen vertreten.

Kreisky-Anhänger

Am 18. Jänner 1944 in Wien als Sohn einer estnischen Mutter und eines russischen Vaters mit holländischen Wurzeln geboren, wächst er zwischen Innsbruck und Landeck im Kaunertal auf, wo er heute noch seine Ferien verbringt. Von 1975 bis Ende 1986 war Van der Bellen Mitglied der SPÖ. Er sei der SPÖ damals beigeterten, weil er ein Anhänger von Bruno Kreisky - "trotz aller seiner Schwächen" - gewesen sei. Ende 1986 - bereits unter dem SPÖ-Vorsitzenden Franz Vranitzky - wurde Van der Bellen von der SPÖ mitgeteilt, dass er wegen Nichtbezahlung von Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als Parteimitglied geführt werde.(APA/fer/red)

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