Geldverschwender Klestil?

11. Oktober 2002, 16:06
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Format: Repräsentations- Kosten im Vorjahr um 80 Prozent gestiegen - Präsidentschaftskanzlei weist Vorwürfe zurück

Wien - Die Präsidentschaftskanzlei hat am Freitag den in der jüngsten Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Format" gegen Bundespräsident Thomas Klestil erhobenen Vorwurf der Geldverschwendung zurückgewiesen.

Hofburg: "Auslandsreisen stehen in keiner Relation zu volkswirtschaftlichem Nutzen"

Zum Vorwurf der im Vorjahr um fast 80 Prozent gestiegenen Repräsentationskosten stellte die Präsidentschaftkanzlei in einer Aussendung fest, dass im Jahr 2001 unter anderem Reisen nach Russland, China, Oman und Saudi-Arabien getätigt wurden. Nicht zuletzt durch die mitreisenden Wirtschaftsdelegationen hätten gerade mit diesen Ländern enorme Exportsteigerungsraten erzielt werden können. "Die Repräsentationskosten stehen daher in keiner Relation zum volkswirtschaftlichen Nutzen, der durch sie erzielt wird."

Gesamtbudget linear gekürzt

Das Gesamtbudget der Präsidentschaftskanzlei sei in den letzten Jahren linear gekürzt worden. Jene Ausgaben, die zum Zeitpunkt der Budgeterstellung noch nicht absehbar seien - dies betreffe vor allem Reisen - fielen daher umso mehr ins Gewicht. Jede derartige Budgetüberschreitung bedürfe aber der Zustimmung des Finanzministeriums. Für das Jahr 2002 erwartet die Präsidentschaftskanzlei jedoch einen deutlichen Rückgang der Reisekosten.

Nur mehr vier Chauffeure

Die Präsidentschaftskanzlei verweist auch darauf, dass Klestil während seiner Amtszeit die Zahl der Chauffeure von sieben auf vier reduziert habe. Zu dem kritisierten Flug von Wien über Linz nach Salzburg wird festgehalten, dieser sei erforderlich gewesen, da der Bundespräsident unmittelbar nach der Eröffnung des Brucknerfestes in Linz nach Salzburg zum "World Economic Forum" weiterreisen musste. Für diesen Flug sei nach Einholen von Vergleichsangeboten der Billigstbieter gewählt worden. Für die von Klestil in Anspruch genommenen Flüge mit Hubschraubern des Bundesheeres entstünden für den Steuerzahler und für das Bundesheer keine Mehrkosten.

Format: Präsidentschaftskanzlei überzieht Budget um über 1 Million Euro

Das Nachrichtenmagazin "Format" berichtet in seiner neuesten Ausgabe unter Berufung auf den Bundesrechnungsabschluß des Rechnungshofes, die Präsidentschaftskanzlei habe ihr Budget im vergangenen Jahr um mehr als 1 Million Euro überzogen.

Demnach seien die Aufwendungen der Hofburg um 79,1 Prozent (14,179 Millionen Schilling) gestiegen. In den vergangenen drei Jahren habe die Präsidentschaftskanzlei insgesamt fast 28 Millionen Schilling mehr verbraucht als vorgesehen. (APA/red)

  • Die Präsidentschaftskanzlei weist die Vorwürfe der Geldverschendung zurück
    foto: standard/cremer

    Die Präsidentschaftskanzlei weist die Vorwürfe der Geldverschendung zurück

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