Vaclav Klaus kündigt Kandidatur für tschechisches Präsidentenamt an

10. Oktober 2002, 15:29
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Bisher prominentester Anwärter für Havel-Nachfolge

Prag - Der Chef der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Vaclav Klaus, hat am Donnerstag offiziell seine Kandidatur für das Amt des tschechischen Staatspräsidenten angekündigt. Bei einer Pressekonferenz in Prag erklärte der konservative Ex-Ministepräsident, er nehme die Kandidatur unter der Bedingung an, dass er von seiner Partei dafür volle Rückendeckung erhält. Für den ODS-Vorsitz wolle er nicht mehr kandidieren. Klaus ist der bisher prominenteste Politiker, der offiziell die Nachfolge des bisherigen Präsidenten Vaclav Havel anstrebt.

"Weil es nicht vorstellbar ist, dass der Vorsitzende einer Partei gleichzeitig der Kandidat für das Amt des Parteivorsitzenden wäre, habe ich nicht vor, mich auf dem ODS-Parteitag im Dezember um das Amt des Parteivorsitzenden zu bewerben", betonte der 61-Jährige. Seine Entscheidung, für den Parteivorsitz nicht mehr zu kandidieren, würde er nur zurücknehmen, wenn die ODS von ihrer bisherigen Linie abginge, oder falls die Partei von einer eventuellen Spaltung bedroht wäre.

Den Rückzug von der Parteispitze hatte Klaus schon im Sommer in Aussicht gestellt, nachdem die ODS bei den Parlamentswahlen im Juni verloren hatte. Schon damals hatte der ODS-Vorsitzende zwei Bedingungen gestellt. Erstens müsse er die Garantie haben, das die ODS eine einheitliche politische Partei bleiben werde und zweitens müsse garantiert sein, dass die ODS "jene Werte verteidigen wird, für die ich sie vor elf Jahren gegründet habe".

Der Nachfolger von Vaclav Havel wird im Jänner 2003 auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern in einer geheimen Abstimmung gewählt. Derzeit gibt es keinen klaren Favoriten. Havel ist seit Dezember 1989 ununterbrochen im Amt und darf laut Verfassung kein weiteres Mal antreten.

Zu Beginn der Woche kündigte der christdemokratische Chef des Senats, Petr Pithart, seine Kandidatur für das höchste Amt im Staat an. Vor einigen Tagen hatte auch der ehemalige Justizminister in der sozialdemokratischen Regierung von Milos Zeman, der parteilose Jaroslav Bures, seine Präsidenten-Kandidatur in Aussicht gestellt. Im Gespräch sind weiters Zeman selbst sowie der parteilose Ombudsmann Otakar Motejl. Die Kommunisten wollen den Anwalt und einstigen militärischen Prokurator Miroslav Krizenecky ins Rennen schicken. (APA)

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