Angst in Brüssel vor Nein der Iren

10. Oktober 2002, 18:39
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Kein "Plan B", falls wieder Nein zu Nizza

Brüssel/Athen - Ein neuerliches Nein der Iren gegen die Ratifizierung des Vertrag von Nizza hätte für die EU unabsehbare Konsequenzen. Dies machte am Donnerstag der Sprecher der EU-Kommission, Jonathan Faull, deutlich. Die EU-Kommission habe keinen "Plan B" um die Erweiterung trotzdem über die Bühne zu bringen, sagte Faull.

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen blickt ebenfalls mit Sorge auf den 19. Oktober, den Tag des irischen Referendums. Die geplante Erweiterung der EU ab 2004 könnte zumindest verzögert werden. Verheugen beurteilt jene Stimmen in der EU-Hauptstadt skeptisch, die einer neuerlichen Ablehnung des Nizza-Vertrags durch Irland keine Bedeutung zumessen. Sie vertreten die Ansicht, dass man in diesem Fall die institutionellen Fragen der Erweiterung, die durch Nizza geregelt werden, direkt im Beitrittsvertrag verankern müsse.

Erweiterungshürden gibt es auch in den Kandidatenländern. In einigen Ländern wächst die Kritik an der mangelnden Hilfe aus Brüssel und Rechts- sowie Linkspopulisten mobilisieren bereits gegen die EU.

In Brüssel werden daher bereits Szenarien über einen "günstige" Terminisierung der Referenden in den zehn neuen Ländern ausgearbeitet. Geplant ist, dass Malta den Reigen eröffnet. Hier könnte das Votum bereits vor der geplanten Unterzeichnung der Erweiterungsvertrags im April 2003 auf der Akropolis stattfinden.

Es sollen Tschechien, die Slowakei und Slowenien folgen und dann Polen sowie Ungarn. Erst im Spätsommer 2003 dürfte in den baltischen Staaten abgestimmt werden.

Das EU-Land Griechenland hat sich am Donnerstag dafür stark gemacht, der Türkei einen Termin für EU-Beitrittsverhandlungen zu nennen. "Ich glaube, der Türkei muss aus Kopenhagen eine positive Botschaft geschickt werden", erklärte Außenminister George Papandreou in Athen. (ina, APA, Reuters/DER STANDARD, Printausgabe, 11.10.2002)

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