Herr Lula sucht das Glück . . .

9. Oktober 2002, 19:34
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. . . und findet es für seine und Brasiliens Zukunft möglicherweise in einer politischen Anleihe aus Österreich - Ein Kommentar der anderen von Andreas Novy

Der in Wien geborene Ökonom Paul Singer ließ anlässlich der brasilianischen Präsidentschaftswahlen 1989 aufhorchen, als er das österreichische Modell der Sozialpartnerschaft als Vorbild anführte, wie dem durch Ungleichheit zerrütteten Land sozialer Frieden gebracht werden könnte.

Nun ist das ehemalige österreichische Aushängeschild in den letzten Jahren Stück für Stück demontiert worden und hat viel von seinem Glanz verloren. Und doch ist es genau diese Idee eines nationalen Kompromisses von Arbeit und Kapital, die den Exgewerkschafter Lula dreizehn Jahre später voraussichtlich zum nächsten Präsidenten Brasiliens macht. Lula kandidiert zusammen mit dem Textilindustriellen Jose Alencar, die Allianz soll das sozialpartnerschaftliche Programm verkörpern.

Breites Bündnis

Die Idee eines großen nationalen Kompromisses gewinnt immer in Zeiten der Krise an Akzeptanz. So war es in Österreich nach dem zweiten Weltkrieg, aber auch in Spanien nach der Franco-Diktatur. In der Tat befindet sich Brasilien in der schwersten wirtschaftlichen und sozialen Krise seit langem. So erklärt sich auch der breite Wunsch der Bevölkerung nach einem grundlegenden Politikwechsel. Lula bietet dem Land einen Sozialpakt an, in dessen Mittelpunkt ein breites Bündnis für Wachstum, Umverteilung und nationale Selbstbestimmung stehen soll. Wie der New Deal unter Roosevelt die Vereinigten Staaten aus der Weltwirtschaftskrise, so soll die Förderung der nationalen Produzenten Brasilien aus der Krise führen.

"Brasilien zuerst" lautet demnach das Motto zu einer Zeit, in der die Segnungen der Globalisierung allerorten immer lauter angezweifelt werden. Brasilien wird unter einem Präsidenten Lula sicherlich härter mit Banken und Industriestaaten verhandeln als der Kosmopolit Cardoso, der fromm auf die automatischen Segnungen der Globalisierung vertraute: Lulas Arbeiterpartei sympathisiert mit dem Keynesianismus, einer wirtschaftspolitischen Theorie, die auch in den Industriestaaten wieder an Popularität gewinnt.

Dennoch gibt es gewichtige Argumente, warum heute in Brasilien eine Sozialpartnerschaft im österreichischen Sinne, aber selbst ein breiter Sozialpakt, nur schwer verwirklichbar sein wird.

In beiden Fällen sollen Konflikte mittels Kompromissen gelöst werden, was durch ein stabiles Wirtschaftswachstum wesentlich erleichtert wird. Die österreichische Sozialpartnerschaft zum Beispiel institutionalisierte den Wohlfahrtsstaat durch ein Wirtschaftsmodell, das die Binnenproduktion durch Ausweitung des Binnenmarktes belebte.

Hinzu kam ein hohes Maß an demokratischem Zentralismus von Gewerkschaften und Unternehmerverbänden: Die Spitzen verhandelten, die Basis folgte. Ein derartiges Modell schwebt auch der derzeitigen Führung der Arbeiterpartei vor.

Brasilien ist ein Land, das erst vor wenig mehr als hundert Jahren die Sklaverei abschaffte und das bis heute Weltmeister der Einkommensungerechtigkeit ist. Brasiliens Herren der Macht halten bis heute am Leitspruch aus Lampedusas Roman "Der Leopard" fest: "Es muss sich etwas ändern, damit alles so bleibt, wie es ist." Lulas Vorgänger Cardoso, ein ehemals linker Paradeintellektueller, und seine Sozialdemokraten scheiterten daran, es den Herren der Macht im In- und Ausland immer recht gemacht zu haben. Nun verspricht Lula kurzfristig ein Beibehalten der liberalen Wirtschaftspolitik und einen schrittweisen Wandel basierend auf Verhandlungen. Aber warum sollen Großgrundbesitzer und transnationale Konzerne gerade gegenüber Lula zu Konzessionen bereit sein?

Sackgasse?

Lula gab dem Druck der Unternehmerschaft nach und will aufs Erste an der Geld-und Währungspolitik der jetzigen Regierung festhalten. Damit sollen die Anleger bei Laune gehalten werden, obwohl diese selbst nicht wissen, was sie wollen: Zum einen spekulieren sie seit Monaten - wie schon 1998 erfolgreich - gegen die Regierung (und unterstreichen damit, wie verwundbar und von den Launen der Spekulanten abhängig Brasilien in den letzten Jahren geworden ist).

Gleichzeitig fordern die Anleger von der neuen Regierung aber Kontinuität, das heißt die Fortsetzung eben dieser Strategie, und drohen andernfalls mit Vertrauensentzug.

Lula erreichte vergangenes Wochenende mit 46 Prozent etwas weniger Stimmen als erwartet, der Sozialdemokrat und Regierungskandidat Serra mit 23 Prozent mehr, als er erhoffte. Gleichzeitig ist die traditionelle Rechte die große Verliererin dieser Wahl. Serras gutes Abschneiden wird vonseiten des Establishments den Druck auf Arbeiterpartei und Sozialdemokraten erhöhen, eine Koalition zu bilden. Lula wird dann voraussichtlich mit denjenigen zusammenarbeiten, die Brasilien die letzten acht Jahre regiert haben, inklusive Serra.

So könnte Lulas Sozialpartnerschaft made in Brazil in eine gefährliche Sackgasse führen: Sie wäre dann nicht das Modell, das in Brasilien die bürgerliche Revolution verwirklicht und die Besitzlosen von Arbeitssklaven zu Bürgern macht, sondern eine Neuauflage des altbekannten Modells intransparenter Verhandlungen innerhalb der selbst ernannten Elite.

Aber Brasilien verfügt über zwei große Trümpfe: Erstens hat das Land nach 20 Jahren Diktatur einen Prozess nicht nur politischer, sondern auch gesellschaftlicher Demokratisierung durchgemacht. Weit gehende Teilhabeverfahren haben eine Beteiligungskultur geschaffen, die Transparenz und Mitbestimmung in einem Maße einfordert, wie es der österreichischen Sozialpartnerschaft fremd ist.

Lula weiß, dass politische Bewegungen wie die der Landlosen eine Eliten-Sozialpartnerschaft nicht akzeptieren werden. Es wird deshalb genau an diesen Bewegungen liegen, das Versprechen der Arbeiterpartei auf Einbindung der 40 Millionen im Elend Lebenden einzufordern. Almosen und vereinzelte Initiativen werden hierbei nicht genügen.

Scheitern verboten

Zweitens kann es sich die Welt nicht leisten, dass Brasilien dasselbe Schicksal wie sein Nachbar Argentinien erleidet. Ein Scheitern von Lulas Sozialpakt könnte rasch zu einem weltweiten Desaster führen. Dies sieht auch eine steigende Zahl von Entscheidungsträgern im Norden, weshalb die Handlungsspielräume für eine eigenständige Politik in Brasilien gegenwärtig größer sind als noch vor kurzem. (DER STANDARD, Printausgabe, 10.10.2002)

Der Autor ist a.o. Professor an der Wirtschaftsuni Wien un veröffentlichte zuletzt bei Pro- media das Buch "Brasilien: Die Unordnung der Peripherie".
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