Kolportiert: Stromstoß für die FPÖ

9. Oktober 2002, 19:03
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Offiziell lässt sich die ÖVP alle Optionen offen, was ihren künftigen Koalitionspartner betrifft ...

... Inoffiziell basteln die beiden Noch-Koalitionspartner aber bereits an einer neuen Ressortaufteilung: Handelseins ist man sich dem Vernehmen nach bei Infrastruktur- und Wirtschaftsministerium.

Beide sollen, so die FP nicht in die Opposition zurückfällt, in blauer bzw. schwarzer Hand bleiben. Änderungen sind bei den Zuständigkeiten geplant: Reichholds Ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) soll den Geheimplänen zufolge die unter Beschuss geratene Forschungs- und Technologiepolitik an Bartensteins Wirtschafts- und Arbeitsministerium abgeben. Im Gegenzug wird das BMVIT mit Strom und Gas kurzgeschlossen und wäre damit erstmals ein echtes Infrastrukturressort, das neben Bahn, Straße, Post und Telekom mit Energie versorgt würde. Für den Energieaustausch spricht, dass bei Strom und Gas mittels Liberalisierung die Weichen bereits gestellt sind.

Über Forschungsförderung und Technologieentwicklung streiten drei Minister, eine Bereinigung tut Not. Einer davon ist Bartenstein, mit der Austria Wirtschaftsservice AG (Bürges, Innovationsagentur, ERP-Fonds etc.) ohnehin mit der klassischen Wirtschaftsförderung betraut. (ung)

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