Prodi sieht noch Probleme

9. Oktober 2002, 17:17
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EU-Kommissionspräsident: Korruption und Menschenhandel bestehen weiter - Erweiterung heißt Konsolidierung - Ziel: Erweiterungsvertrag im Frühjahr

Brüssel - Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von zehn Staaten Tschechien, Zypern, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei und Slowenien, sagte EU-Kommissionspräsident Romano Prodi am Nachmittag vor dem EU-Parlament. Erweiterung heiße auch für den ganzen Kontinent Konsolidierung, sagte Prodi. Ziel sei nun, den Erweiterungsvertrag im Frühjahr zu unterzeichnen.

Zwei große Probleme gebe es dennoch weiter in den Kandidatenländern, sagte Prodi. Das sei Korruption, die in fast allen diesen Staaten noch ein Problem sei und der Menschenhandel, der weiter bestehe, obwohl sich die Länder um Maßnahmen dagegen bemühten.

Sorgen habe die EU-Kommission auch wegen Mängeln in der Verwaltungskapazität, im Ausbau der Institutionen und im Aufbau der "Humanressourcen" in den Kandidatenländern. Ein mit 250 Mill. Euro dotiertes Programm zur Unterstützung trage bereits erste Früchte. Mängel gebe es auch bei der Umsetzung der Steuergesetze, Veterinärmaßnahmen und der Agrarpolitik.

Hinsichtlich Zyperns hoffe die EU-Kommission auf die Wiedervereinigung des Landes. Die Kommission wünscht sich den EU-Beitritt Zyperns als vereinte Insel. Alle Parteien seien aufgerufen, sich bis Jahresende um eine Einigung zu bemühen. Auch UN-Generalsekretär Kofi Annan werde bei seinen Bemühungen unterstützt. Letztlich sei die Vereinigung der Insel aber keine Vorbedingung für die Aufnahme, sagte Prodi.

Die Türkei müsse "noch Anstrengungen unternehmen", so Prodi. Die EU-Kommission werde daher eine überarbeitete Partnerschaft vorschlagen. Zugleich werde die Türkei zu weiteren Reformen ermutigt. (APA)

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    Romano Prodi

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