Relativitätstheorie

8. Oktober 2002, 19:30
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Nach Blau-Schwarz wagt nun auch die deutsche rot-grüne Regierung das Experiment "Superminister"

Was war das doch für ein Sturm im Wasserglas, als die neue Regierung das Wirtschafts- und Sozialministerium zusammenlegte und in die Hände eines einzigen Ministers legte - fortan als "Superminister" bekannt. Eine "Machtkonzentration wider die Arbeitnehmer" fürchteten Sozialdemokraten und Gewerkschafter, "Wirtschaftslobbyisten" hätten künftig das Sagen, Arbeitnehmer müssten existenzielle Einbrüche befürchten.

Rot-grünes Deutschland nach der Wahl 2002? Nein, schwarz-blaues Österreich Anfang 2000. Martin Bartenstein wurde Österreichs erster Wirtschafts- und Arbeitsminister. Als Arbeitsminister konnte er vergangenes Jahr einer permanenten Steigerung der Arbeitslosigkeit vorstehen, als Wirtschaftsminister der ersten Rezession Österreichs seit etwa einem Jahrzehnt. Ob das "super" ist, mögen die Wähler in ein paar Wochen beurteilen; der Ordnung halber muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass Österreichs Arbeitslosigkeit im EU-Vergleich unterdurchschnittlich ist (was gut ist); leider war auch das Wirtschaftswachstum zuletzt unterdurchschnittlich (was schlecht ist).

Die rot-grüne Regierung in Deutschland hat dies jedenfalls nicht davon abgehalten, ihrerseits den Versuch mit einem Superminister zu wagen, was zeigt: Alles ist relativ, auch die Aufregung über vermeintliche Unvereinbarkeiten. Mehr Arbeitsplätze sind zweifelsohne an gute wirtschaftliche Entwicklung gebunden; in Phasen, da - wie in Deutschland - vier Millionen Menschen ohne Job sind, kommt erst der Arbeitsplatz und dann der gute Arbeitsplatz. Ohnedies kommen die Stimmen jeder Regierung mit überwältigender Mehrheit von Arbeitnehmern, also wird sie im Interesse ihrer Wiederwahl diese Klientel bedienen wollen - egal, ob durch einen Super- oder zwei Normalminister.

(DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 9.10.2002)

von Helmut Spudich
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