2004 sollen zehn neue Mitglieder kommen

10. Oktober 2002, 11:15
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Bulgarien und Rumänien wollen bis 2007 abschließen - Kein Datum für die Türkei - Verheugen für Schutzklausel - Mit Grafik

Brüssel - Die Europäische Union soll im Jahr 2004 zehn neue Mitglieder bekommen. Wie die EU-Kommission in ihren am Mittwoch in Brüssel vorgestellten Fortschrittsberichten schreibt, hält sie bis dahin Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern für beitrittsreif. Die Berichte zeigen, dass es in Teilbereichen noch Problem gibt, aber: "Es gibt kein Problem, das nicht bis Ende 2003 gelöst werden könnte", sagte EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen bei der Vorstellung der Berichte im Europaparlament.

Bulgarien und Rumänien

Bulgarien und Rumänien attestiert die EU-Kommission bedeutende Fortschritte, allerdings sind sie von einem Beitritt zur Union noch einige Jahre entfernt. Verheugen betonte, dass beide Staaten ihre Verhandlungen mit Hinblick auf eine EU-Mitgliedschaft mit dem Zieldatum 2007 führten. "Die Kommission verspricht alles zu tun, um das zu erreichen", sagte Verheugen in einer anschließenden Pressekonferenz.

Türkei

Die Türkei, der vor 18 Monaten von der EU der Status eines Kandidatenlandes verliehen worden war, hat nach Einschätzung der Kommission zuletzt zwar erhebliche Fortschritte gemacht. Dennoch wird kein Betritt für die Aufnahme von Verhandlungen genannt. Verheugen kündigte allerdings Vorschläge der EU-Kommission an, "dass die Tür für die Türkei nicht zu ist".

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi zeigte sich bei der Vorstellung der Berichte "zutiefst bewegt". Die Erweiterung sei die Erfüllung eines Versprechens und bedeute die "Konsolidierung von Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" in ganz Europa. Verheugen zollte den Kandidatenstaaten "allergrößten Respekt" für ihre Leistungen. "Sie haben es verdient, denn sie haben es aus eigener Kraft geschafft."

Probleme

Im Detail zeigen die Länderberichte in vielen Einzelfragen noch bestehende Probleme. Besonders oft genannt werden Korruption, der ungenügende Zustand der staatlichen Verwaltung und noch unzureichende Anpassung an den Rechtsbestand der EU. Am weitesten fortgeschritten sind nach Einschätzung der Kommission Slowenien und Zypern, die meisten Probleme sieht man noch in Polen.

Die Finanzierung der Erweiterung sieht Prodi zur Gänze durch den geltenden Finanzrahmen der Union (Agenda 2000) gedeckt. Die Vorteile rechtfertigten aber "enormen Kosten". "Die Kosten der Erweiterung sind nichts im Vergleich zu einer Nicht-Erweiterung".

Verheugen räumte bestehende Schwierigkeiten ein, wies aber darauf hin, dass die Kandidaten bis Ende 2003 Zeit hätten, diese zu beseitigen. Um dies sicherzustellen, schlägt die EU-Kommission eine weitere Beobachtung und die Aufnahme einer Schutzklausel in die Beitrittsverträge vor. Damit soll für zwei Jahre nach dem Beitritt sichergestellt werden, dass im Falle einer Störung des Binnenmarktes "schnelle und zielgerichtete Maßnahmen" ergriffen werden können.

"Enorme Bedeutung"

Prodi und Verheugen sowie der Präsident des Europaparlaments, Pat Cox, betonten die enorme Bedeutung des bevorstehenden Referendums in Irland über den Vertrag von Nizza für die Erweiterung. "Wenn die Iren ein zweites Mal Nizza ablehnen, dann weiß ich nicht, wie wir weitermachen können", sagte Verheugen. Prodi appellierte an die "Weisheit des irischen Volkes". Es sei klar, dass der Vertrag von Nizza Voraussetzung für die Erweiterung sei.

Nach der Entscheidung der EU-Kommission liegt der Ball nun bei den Staats- und Regierungschefs. Sie müssen auf ihrem Gipfel am 24./25. Oktober gemeinsame Verhandlungspositionen in den offenen Bereichen Landwirtschaft, Finanzen und Institutionen festlegen. Nach Abschluss der letzten offenen Verhandlungskapitel soll dann auf dem EU-Gipfel Mitte Dezember 2002 die endgültige Entscheidung über die Erweiterung fallen. (APA)

  • "Auf dem Weg zur Erweiterung" - Strategiepapier und Bericht der Europäischen Kommission über die Fortschritte jedes Bewerberlandes auf dem Weg zum Beitritt

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  • Die Erweiterung der EU (zum Vergrößern)

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