Auch Küberl und Chalupka für Verkürzung der Verfahren

7. Oktober 2002, 14:08
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Zugleich Forderung nach mehr Personal in den Asylbehörden

Wien - Auch Caritas-Präsident Franz Küberl und Diakonie-Direktor Michael Chalupka treten für eine Verkürzung der Asylverfahren ein. "Meine Sorge ist nur, dass man vor lauter Raschheit auf die Qualität vergisst", so Küberl am Montag im Gespräch mit der APA. Chalupka betonte, eine Verkürzung fordere man "seit Jahr und Tag". Aber: "In einem Tag geht es auf keinen Fall. Und Jahre sollten es nicht sein, sind es aber jetzt." Voraussetzung für kürzere und bessere Verfahren wäre mehr Personal bei den Asylbehörden, wird betont.

Derzeit dauert es nach Angaben der Hilfsorganisationen vier bis acht Monate, bis es zu einer ersten Einvernahme von Asylwerbern kommt. "Das ist dreieinhalb bis siebeneinhalb Monate zu lang", so Küberl. Dazu komme, dass die Verfahren offenbar nicht gut genug seien. Immerhin würde in der zweiten Instanz ein Drittel der Entscheidungen abgeändert. Seine Forderungen daher: Mehr Personal für die Asylbehörden, um die Geschwindigkeit und die im Sinne der Rechtsstaatlichkeit nötige Qualität zu gewährleisten: "Das kürzere Verfahren ist sicher für alle Beteiligten vernünftiger."

Selbst eine Erstabklärung in einem Tag werde in manchen Fällen möglich sein, so Küberl: "Da kommt es darauf an, dass man ein gediegenes Modell vorlegt, wie man das vernünftig prüfen kann."

Zustimmung an Khol

Der Caritas-Präsident stimmt dem ÖVP-Klubchef Andreas Khol auch zu, dass keine falschen Erwartungen geweckt werden sollen: "Wenn jemand nicht da bleiben kann, hat es keinen Sinn, Illusionen zu machen." Küberl warnte aber auch vor zu hohen Erwartungen: "Geben wir uns keine Illusionen hin. Die Flucht- und Migrationsbewegungen sind die Folge von entsetzlichen Zuständen weltweit. Diese Illusion habe ich nicht, dass weniger kommen."

Die Kritik von Innenminister Ernst Strasser (V) an der Rückkehrbetreuung der Hilfsorganisationen wies Küberl zurück. Immerhin sei ein guter Teil der jüngst zurück gekehrten Kosovaren aus der Beratung der Caritas gekommen.

Einrichtung für Notquartiere gefordert

Chalupka nannte als Maßstäbe für Asylverfahren, diese sollten richtig, fair und zügig durchgeführt werden. Für ihn wäre es realistisch, die Zeit bis zur ersten Einvernahme der Betroffenen auch rund sechs Wochen zu reduzieren. "Das ist durchaus schaffbar", betonte er. Voraussetzung wäre aber mehr Personal bei den zuständigen Behörden. Eine Abklärung binnen eines Tages hält er nicht für möglich.

Er begründete auch die Einrichtung der Notquartiere. Ziel der Hilfsorganisationen sei, die Menschen nicht in die Obdachlosigkeit kommen zu lassen und ihnen faire Verfahren zu ermöglichen. (APA)

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