Grüne nun mit "offiziellem" Gesamtergebnis

7. Oktober 2002, 18:42
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Kritik an LHStv. Steindl (V): Zurechnung unter "Sonstige Listen" aus "parteipolitischem Kalkül"

Eisenstadt - Am Tag nach den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen ist auch das Abschneiden der burgenländischen Grünen, die zunächst im offiziellen Resultat zu den "Sonstigen Listen" gezählt wurden, im Gesamtergebnis "Schwarz auf Weiß" dokumentiert. Die Grünen, die künftig landesweit insgesamt 13 Gemeinderäte stellen, erhielten landesweit 1.796 Stimmen. Das entspricht einem Anteil von 0,94 Prozent gegenüber 614 Stimmen (0,35 Prozent) und drei Mandaten bei der Gemeinderatswahl 1997.

Wegen der Hinzuzählung zu den "Sonstigen Listen" am Wahlabend übte Landessprecherin Grete Krojer am Montag Kritik an Gemeindereferenten LHStv. Franz Steindl (V): Dieser habe "versucht, eine objektive Wahlberichterstattung zu verhindern", meinte sie in einer Aussendung.

Parteipolitisches Kalkül

Steindl als zuständiger Gemeindereferent habe die Grünen "aus parteipolitischem Kalkül" zu den "Sonstigen Listen" hinzuzählen lassen, um sie als Verlierer darzustellen, so Krojer. Dadurch sei "eine Irritation der Medien und eine Behinderung der objektiven Berichterstattung" erfolgt, heißt es in der Aussendung.

Offiziell sei die Vorgangsweise damit begründet worden, dass die grünen Gemeinderatskandidaturen aus rechtlichen Gründen nicht den Grünen zuzuordnen wären und somit eine gemeinsame Darstellung unter der Bezeichnung Grüne nicht möglich sei, so Krojer. Die nun vorliegende schriftliche Fassung der Wahlergebnisse, die auch bereits im Internet auf der Wahl-Homepage der Landesregierung berücksichtigt wurde, widerlege diese Begründung. Die Grünen wollen nun auch im Landtag eine Anfrage stellen, wie es zu der von ihnen kritisierten Vorgangsweise gekommen sei, kündigte Krojer an. (APA)

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