Mehrheit für Irak-Resolution im US-Senat zeichnet sich ab
Entscheidung wird "sehr bald" fallen
Redaktion
,
Washington - Im US-Senat zeichnet sich eine Mehrheit für
eine Resolution ab, die US-Präsident George W. Bush einen Angriff auf
den Irak erlauben würde. Die Entschließung könne mit schätzungsweise
75 zu 25 Stimmen verabschiedet werden, sagte der demokratische
Mehrheitsführer im Senat, Tom Daschle, am Sonntag in Washington. Zur
Annahme des Textes genügt die einfache Mehrheit der Stimmen.
Eine Entscheidung werde im Laufe der kommenden Woche oder
zumindest "sehr bald" fallen, kündigte Daschle an. Gleichzeitig
betonte er, dass er noch einige "Verbesserungen" an dem
Resolutionsentwurf wünsche. Insbesondere müsse ein möglicher
US-Militäreinsatz deutlicher "an die Frage der
Massenvernichtungswaffen" im Irak geknüpft werden.
Das Repräsentantenhaus hatte Bush bereits Ende der Woche die
Erlaubnis zu einem Militäreinsatz erteilt. In dem Entwurf wird der
Präsident ermächtigt, die US-Streitkräfte für den Schutz des Landes
gegen die irakische Bedrohung einzusetzen, so wie er es für
"notwendig und angemessen" hält. Einzige Bedingung ist, dass Bush
alle diplomatischen Anstrengungen als gescheitert betrachtet. (APA)
Forum:
Ihre Meinung zählt.
Die Kommentare im Forum geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen,
den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen
(siehe ausführliche Forenregeln),
zu entfernen. Benutzer:innen können diesfalls keine Ansprüche stellen.
Weiters behält sich die STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. vor, Schadenersatzansprüche
geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.