Mehrheit für Irak-Resolution im US-Senat zeichnet sich ab

7. Oktober 2002, 19:39
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Entscheidung wird "sehr bald" fallen

Washington - Im US-Senat zeichnet sich eine Mehrheit für eine Resolution ab, die US-Präsident George W. Bush einen Angriff auf den Irak erlauben würde. Die Entschließung könne mit schätzungsweise 75 zu 25 Stimmen verabschiedet werden, sagte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Tom Daschle, am Sonntag in Washington. Zur Annahme des Textes genügt die einfache Mehrheit der Stimmen.

Eine Entscheidung werde im Laufe der kommenden Woche oder zumindest "sehr bald" fallen, kündigte Daschle an. Gleichzeitig betonte er, dass er noch einige "Verbesserungen" an dem Resolutionsentwurf wünsche. Insbesondere müsse ein möglicher US-Militäreinsatz deutlicher "an die Frage der Massenvernichtungswaffen" im Irak geknüpft werden.

Das Repräsentantenhaus hatte Bush bereits Ende der Woche die Erlaubnis zu einem Militäreinsatz erteilt. In dem Entwurf wird der Präsident ermächtigt, die US-Streitkräfte für den Schutz des Landes gegen die irakische Bedrohung einzusetzen, so wie er es für "notwendig und angemessen" hält. Einzige Bedingung ist, dass Bush alle diplomatischen Anstrengungen als gescheitert betrachtet. (APA)

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