CDU auf Kurssuche

6. Oktober 2002, 22:57
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Konsequenzen für die Union nach der Wahlniederlage - von Alexandra Föderl-Schmid

Wann, wenn nicht jetzt? Die CDU muss daran gehen, die Gründe für ihr Scheitern bei der Wahl in Deutschland vor zwei Wochen zu benennen und daraus Konsequenzen ziehen. Es war klar eine Wahlniederlage, denn die Union hat keines ihrer Ziele - stärkste Partei zu werden und den Kanzler abzulösen - erreicht. Abgesehen vom Zugewinn der CSU in Bayern, der auf ihren Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber zurückzuführen ist, kam die CDU über ihr Ergebnis von 1998 nicht hinaus. Es muss jetzt nicht nur um die Suche nach Fehlern, sondern auch um neue Wege und Inhalte gehen.

Parteichefin Angela Merkel hat dies erkannt und die Richtung der Debatte mit ihrer Analyse vorgegeben, wonach vor allem Frauen und Bewohner in den Städten der CDU den Rücken zugekehrt haben. Ihre Schlussfolgerung, dass das auf Ehe und Familie konzentrierte Bild der Union nicht mehr unbedingt zeitgemäß ist, bezieht sich auf die Lebensrealität in Deutschland. Ein Familiengeld von 600 Euro ist nicht wirklich ein attraktives Angebot für junge Frauen, die Familie und Beruf vereinbaren wollen. Dass sich konservative Politiker der Debatte verschließen, sollte Merkel und ihre liberalen Mitstreiter nicht davon abbringen, einen Kurswechsel zur Diskussion zu stellen.

Gleiches gilt für mögliche Bündnisse mit den Grünen. CDU und Grüne haben in der Wirtschafts-, Finanz- und Außenpolitik sowie in Bereichen der Sozialpolitik eine beträchtliche Schnittmenge. Im gesellschaftspolitischen Bereich sind die Differenzen indes ungleich größer, aber nicht unüberwindbar. Es geht auch nicht um Koalitionspläne für jetzt und heute, sondern um zukünftige Möglichkeiten. Mit der alleinigen Option FDP, die sich weiterhin die Wahl zwischen CDU und SPD offen lassen wird, beschränkt sich die Union selbst. Je früher sie Denkblockaden durchbricht, desto besser gerüstet geht sie in die nächsten Wahlen. (DER STANDARD, Printausgabe, 7.10.2002)

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