Roth droht mit Rückzug von der Grünen-Spitze

6. Oktober 2002, 15:16
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Bei Abkehr von Grundsatz der Trennung von Amt und Mandat

Berlin - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat mit ihrem Rückzug von der Parteispitze gedroht, falls die Grünen nicht ihren langjährigen Grundsatz der Trennung von Amt und Mandat aufgeben. Roth sagte der "Bild am Sonntag" (BAMS): "Dann trete ich bei der kommenden Wahl zum Parteivorsitz nicht an und bin einfach Bundestagsabgeordnete." Nachdrücklich forderte sie ihre Partei auf, das langjährige Prinzip der Trennung von Amt und Mandat aufzugeben. "Solche Uralt-Prinzipien müssen von Zeit zu Zeit überprüft werden. Es stärkt die grüne Partei in der Regierungskoalition, wenn die Parteivorsitzenden zugleich im Bundestag sitzen." Die Wahl der Parteispitze steht bei einem Grünen-Parteitag im Dezember an.

Vor wenigen Tagen hieß aus Teilnehmerkreisen nach der ersten Sitzung der neuen Grünen-Bundestagsfraktion, Roths Kollegen im Grünen-Vorsitz, Fritz Kuhn, habe angekündigt, er und Roth würden sich im Dezember wieder für den Parteivorsitz bewerben. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Partei zuvor ihre Satzung ändere und dabei die geforderte Trennung von Amt und Mandat aufhebe. Kuhn wie Roth waren bei der Bundestagswahl am 22. September neu in den Bundestag gewählt worden.

Zur Frage, ob sie sich gegebenenfalls um das Amt einer Fraktionsvorsitzenden der Grünen bewerben könnte, sagte Roth der "BamS": "Das liegt mir fern." Zudem sei die Fraktion bei einer solchen Entscheidungen völlig autonom. Sie allein "und niemand sonst" entscheide über die Besetzung der Fraktionsspitze. Mit Blick auf Berichte, nach denen der Grünen-Spitzenkandidat bei der Wahl, Außenminister Joschka Fischer, sich bereits auf eine Personallösung für die Besetzung der Fraktionsspitze festgelegt habe, sagte Roth: "Joschka Fischer ist Mitglied dieser Fraktion. Dort wird gemeinsam und frei entschieden - und nicht auf Anweisung hin".

Nach dem Rückzug der bisherigen Fraktionschefs Rezzo Schlauch und Kerstin Müller steht bei den Grünen eine Neubesetzung dieser Ämter an. Als aussichtsreiche Bewerber dafür gelten die parlamentarische Geschäftsführerin Katrin Göring-Eckardt und die frühere Grünen-Parteichefin und Ex-Wissenschaftssenatorin in Hamburg, Krista Sager. Diese beiden Kandidatinnen werden nach Angaben aus Parteikreisen auch von Joschka Fischer favorisiert. Es gibt aber auch noch andere Bewerber um die beiden Führungsämter. (APA/Reuters)

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