Lettland: Erdrutschwahl, aber kein Kurswechsel

6. Oktober 2002, 19:00
6 Postings

Neue Rechtspartei auf Anhieb stärkste Kraft

Riga/Moskau - Eine "neue Ära" hatte die erst im Frühjahr gegründete rechtsliberale Partei dieses Namens nach den lettischen Parlamentswahlen angekündigt. Nimmt man das Pathos aus der Rhetorik, hat der Parteiführer, Exzentralbankchef Einars Repse, sein Wahlvorhaben bei weitem übertroffen. Mit 23,9 Prozent der Stimmen katapultierte er sich von null zur stimmenstärksten Partei.

Die bisher regierende Mitte-rechts-Koalition verlor die Hälfte ihrer Stimmen. Am schlimmsten trifft es dabei die Fraktion "Lettlands Weg" des bisherigen Ministerpräsidenten Andris Berzins, der das Land erfolgreich an EU und Nato heranführte. Seit Lettlands Unabhängigkeit noch in jeder Regierung vertreten, sackte die Partei um 13 Prozentpunkte ab und verfehlte sogar den Wiedereinzug ins Parlament.

An Lettlands EU-Kurs wird sich dennoch nichts ändern. Allen Einschätzungen zufolge wird Lettland auch künftig wie schon seit seiner Unabhängigkeit von einer Mitte-rechts-Koalition regiert werden. Es gilt als ausgemacht, dass Repse mit der bisher mitregierenden Volkspartei zusammengeht. Mit einem Stimmenanteil von 17,2 Prozent konnte diese ihre Verluste gering halten.

Wahlgewinner, wenngleich weiter in Opposition, ist auch die besonders von der russischen Minderheit gewählte Fraktion "Für Menschenrechte im vereinten Lettland", die mit fünf Prozentpunkten Zuwachs auf Platz zwei (18,8 Prozent) landete. (Eduard Steiner/DER STANDARD, Printausgabe, 7.10.2002)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.