EU: Keine gemeinsame Linie der Verteidigungsminister gefunden

5. Oktober 2002, 20:17
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Frankreichs Linie am ehesten mehrheitsfähig: erst Waffeninspektoren, dann Resolution über weiteres Vorgehen

Rethymno - Im Irak-Konflikt haben sich die Verteidigungsminister der Europäischen Union bei ihrem Treffen auf Kreta britischen Angaben zufolge nicht auf eine einheitliche Haltung geeinigt. Er habe den Eindruck, dass die Politik der EU in der Irak-Krise nicht besonders entwickelt sei, sagte der britische Verteidigungsminister Geoff Hoon nach zweitägigen Gesprächen auf der griechischen Insel am Samstag, an denen auch Verteidigungsminister Herbert Scheibner teilnahm.

Die USA und Großbritannien drängen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf eine scharfe neue Resolution, die auch die Androhung von Gewalt umfasst, falls der Irak nicht uneingeschränkt mit den UNO-Waffeninspektoren zusammenarbeitet. Viele EU-Staaten lehnen diese Position ab. Sie kritisieren, dass dies einen Automatismus von Gewalt bedeuten könnte.

Solanas Bemühen

Der EU-Außenpolitik-Koordinator Javier Solana beharrte darauf, dass die 15 Länder der Gemeinschaft in der Irak-Politik eine gemeinsame Position verfolgten. Diese sei, dass der Irak am Besitz von Massenvernichtungswaffen gehindert werden und der UNO-Sicherheitsrat dazu eine Lösung finden müsse.

Deutschland Verteidigungsminister Peter Struck hatte bei seiner Ankunft auf Kreta am Freitag die Position Deutschlands bekräftigt, dass als nächstes Waffeninspektoren im Irak überprüfen sollten, ob das Land Möglichkeiten zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen habe. Deutschland lehnt einen Angriff auf Irak ab.

Frankreich mehrheitsfähig

Aus Diplomatenkreisen verlautete, die Mehrzahl der EU-Länder unterstütze die französische Herangehensweise bei der UNO. Frankreich hat ein stufenweises Vorgehen vorgeschlagen. Zunächst sollten die UNO-Waffeninspektoren in den Irak entsandt werden und zwar mit einem strikten Mandat. Abhängig von den Erkenntnissen der Inspektoren und dem Verhalten des Irak solle dann in einer zweiten Resolution über das weitere Vorgehen der UNO beschlossen werden, was auch Militäraktionen einschließen könne.

Scheibner hatte bei dem Treffen gefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Angriffe zu verhindern.(APA/Reuters)

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