VP-Schützenhöfer: Mittelfristig auch an schwarz-grün denken

5. Oktober 2002, 11:49
4 Postings

Der steirische Landesrat hat im Gegensatz zu Klubchef Khol keine Berührungsängste

Graz - Nach der entschiedenen Absage von VP-Klubobmann Andreas Khol an eine schwarz-grüne Zusammenarbeit kommen aus der steirischen ÖVP andere Töne. VP-Landesrat Hermann Schützenhöfer meint, dass "man auch in Vorwahlzeiten über eine Periode hinaus denken sollte. Es steht nirgends auf alle Zeiten geschrieben, dass es nicht auch schwarz-grün sein kann", so der VP-Landesrat. Er glaube auch, "dass wir mit der Führung der Grünen keine Schwierigkeiten hätten, es gibt keine Berührungsangst".

Eine Andeutung in diese Richtung, gedacht für eine fernere Zukunft, war in den vergangenen Wochen bereits einmal von Seiten der steirischen VP-Landeshauptfrau Waltraud Klasnic gekommen. Der VP-Landesrat legt nun nach: Befragt, ob er eine Koalition aus Sicht der ÖVP nach dem 24. November nur mit der FPÖ oder der SPÖ denkbar sei - so wie es Khol in der "Presse" am Freitag formuliert hatte - sagte er, man solle sich "Denkvarianten nicht verrammeln. Ich glaube, dass etwa im Umweltbereich sich ÖVP und Grüne näher stehen als die Grünen mit der SPÖ", so Schützenhöfer im APA-Interview.

Er legte aber Wert darauf, dass es sich um "Zukunftsmusik" handle. Schützenhöfer "bedauert" eigenen Angaben zufolge aus diesen Überlegungen heraus, "dass sich die Grünen praktisch auf Rot-Grün festgelegt und die Tür zur ÖVP zugemacht haben". Sollte sich diese Situation nach dem 24. November ändern, sollte man grüne Gesprächsangebote an die ÖVP "ernsthaft in Betracht ziehen".

Sehr vorsichtig bewertet der Steirer die Position hinsichtlich der FPÖ: "Wenn man noch einmal mit der FPÖ wollte, muss man es sich gut überlegen". Denn "für alle Beteiligten" sei es schlichtwegs "untragbar", ständig mit "Kursschwankungen und Positionsänderungen" wie in den vergangenen Monaten konfrontiert zu werden. Das lähme die inhaltliche Seite völlig. "Vom Strategischen her" sei es mit der FPÖ ursprünglich ja gar nicht so schlecht gelaufen, denn Maßnahmen wie etwa das Kindergeld seien mit der SPÖ nicht machbar gewesen. Zusammen mit der Abfertigung neu und der Familienhospizkarenz seien damit "Meilensteine" gesetzt worden.

Bei einer Neuauflage von schwarz-blau müssten jedenfalls seitens der FPÖ "klare Festlegungen" kommen, inbesonders was die EU-Osterweiterung betrifft. Da könne sich Österreich keine Schwankungen leisten.

In der nächsten Periode wünscht sich Schützenhöfer als steirischer AAB-Obmann ein neues Arbeitsrecht. Kernpunkte dabei seien ein Mindestlohn von 1000 Euro, das Recht auf Teilzeit in der Familienphase für einen Elternteil, berufliche Interessensvertretung für alle und die Verankerung des "freien Sonntag". (APA)

Share if you care.