Südkorea: Zähes Ringen um neuen Premier

5. Oktober 2002, 11:41
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Parlament akzeptiert nach langem Widerstand Vorschlag des Präsidenten und bestellt Kim Suk Soo zum Regierungschef

Seoul - Nach zwei zurückgewiesenen Kandidaten für das Amt des südkoreanischen Ministerpräsidenten hat das Parlament (Nationalversammlung) am Samstag in Seoul Präsident Kim Dae Jungs jüngster Nominierung zugestimmt. Für den 69-jährigen Juristen und früheren Richter am Obersten Gerichtshof Kim Suk Soo als neuen Regierungschef stimmten 210 Abgeordnete bei 31 Gegenstimmen. Das Parlament hatte in den vergangenen zweieinhalb Monaten zwei Kandidaten, eine Universitätsrektorin und einen Zeitungsverleger, abgelehnt.

Das Amt des Ministerpräsidenten war seit einer Kabinettsumbildung am 11. Juli praktisch vakant gewesen. Kim Suk Soo, der früher auch Vorsitzender der Nationalen Wahlkommission war, hatte den Posten seit seiner Nominierung am 10. September bereits kommissarisch inne.

Kim Suk Soo musste sich am vergangenen Dienstag und Mittwoch einer zweitägigen Anhörung über seine Amtstauglichkeit durch das Parlament unterziehen, in dem die Opposition die Mehrheit hat. Der Ministerpräsident hat im südkoreanischen Präsidialsystem nur beschränkte Befugnisse. Nur wenn der Präsident seinen Amtsgeschäften nicht nachkommen kann, übernimmt der Ministerpräsident selbst die Leitung der Regierung.

Kim Suk Soo bleiben nur noch knapp fünf Monate auf diesem Posten, da Präsident Kim Dae Jung nur noch bis Februar 2003 im Amt ist. Nach der Verfassung darf dieser nicht erneut zur Wahl antreten. Geplante Termine für die Präsidentenwahlen sind der 18. und 19. Dezember.

Für den politisch angeschlagenen Staatspräsidenten war die Zustimmung dennoch eine willkommene Nachricht. Dies sei eine glückliche Entwicklung für die Regierung, sagte eine Sprecherin nach der Abstimmung. Das Parlament hatte zuvor Kim Dae Jungs Wunschkandidatin, die Theologin und Universitätsrektorin Chang Sang, unter anderem wegen zweifelhafter Grundstückskäufe abgelehnt. Kims zweiter Kandidat, der Zeitungsherausgeber Chang Dae Whan, war Ende August wegen fragwürdiger Finanzgeschäfte zurückgewiesen worden.

Die Regierung wurde seit Beginn des Jahres durch eine Reihe von Finanzskandalen erschüttert, in die selbst zwei Söhne des Staatsoberhauptes verwickelt sind. Durch Niederlagen bei den Kommunalwahlen im Juni und bei Nachwahlen im August wurde das Regierungslager weiter geschwächt. Der neu gewählte Ministerpräsident gilt unter früheren Kollegen als verschwiegen, gründlich bis zur Akribie, bodenständig und als starke Führungspersönlichkeit. (APA/dpa/AP)

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    Kim Suk-Soo

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