"Ein Krieg kann unvermeidlich werden"

5. Oktober 2002, 17:05
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Präsident Bush schwört die USA weiter auf einen Irak-Angriff ein - Blix für neue UNO-Resolution

Kennebunkport/New York - US-Präsident George W. Bush hat das Waffenprogramm des Irak als eine "schwerwiegende und wachsende" Gefahr für die USA bezeichnet, die einen Krieg unvermeidlich werden lassen könne. Der Irak müsse seine Massenvernichtungswaffen abrüsten, forderte Bush am Samstag erneut in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache. Die USA drängen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf eine schärfere Irak-Resolution, die auch den Einsatz von Militärgewalt ermöglicht.

Der Leiter der UNO-Waffeninspektoren, Hans Blix, sagte nach einem Treffen mit Mitgliedern der US-Regierung, eine neue Resolution könne nützlich für die Kontrollen sein. Russland bekräftigte dagegen seine Haltung, dass eine neue Resolution nicht nötig sei. Der Irak lehnt eine neue Resolution ab.

Falls das irakische Regime auf seinem Widerstand beharre, könne der Einsatz von Gewalt unvermeidlich werden, sagte Bush. "Verzögerung, Unentschlossenheit und Untätigkeit sind nicht die Optionen Amerikas, denn sie führen zu einem gewaltigen und plötzlichen Grauen." Die USA bemühen sich im UNO-Sicherheitsrat um eine neue Resolution, die dem Irak mit Militärgewalt droht, falls das Land nicht uneingeschränkt mit den UNO-Waffeninspektoren zusammenarbeitet. Am Montag will Bush in einer Fernsehansprache seine Position nochmals deutlich machen.

Den irakischen Präsidenten Saddam Hussein nannte Bush einen "grausamen und gefährlichen Mann", der die Weltgemeinschaft seit mehr als elf Jahren über sein Programm von Massenvernichtungswaffen getäuscht habe. Er warf Saddam vor, Verbindungen zu Terror-Gruppen zu haben und machte ihn für die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verantwortlich. Bush hat einen Machtwechsel im Irak zum Ziel seiner Regierung erklärt und einen Alleingang ohne UNO-Mandat nicht ausgeschlossen.

Blix sagte nach Gesprächen mit US-Regierungsvertretern, neue Anweisungen in Form einer neuen Resolution könnten die Lage klären und den Irakern deutlich die Notwendigkeit zeigen, ihr Waffenprogramm offen zu legen. Blix hatte sich noch am Dienstag mit Vertretern des Irak auf die Wiederaufnahme der Kontrollen auf Grundlage bestehender Resolutionen verständigt.

In ihrer Forderung nach einer neuen Irak-Resolution werden die USA von Großbritannien unterstützt. Sie stoßen aber auf den Widerstand der übrigen drei Veto-Mächte in dem Gremium: Russland, Frankreich und China. Diese kritisieren, der US-Entwurf enthalte einen Automatismus für eine Gewaltanwendung.

Russland bekräftigte seine Forderung nach einer schnellstmöglichen Rückkehr der Inspektoren in den Irak. Es gebe keine ernsten Hindernisse für deren Rückkehr, sagte Außenminister Igor Iwanow im russischen Fernsehen. Rechtlich gesehen sei dafür auch keine neue Resolution des UNO-Sicherheitsrates erforderlich.

Der irakische Außenminister Naji Sabri warnte am Samstag davor, dass ein US-Angriff auf sein Land die Stabilität des gesamten Nahen Ostens gefährden würde. Die Region stehe einer "gefährlichen Bedrohung" gegenüber, sagte Sabri nach Angaben des britischen Senders BBC in Bahrain. Sabri befindet sich auf einer Reise durch die Golfstaaten, um für Solidarität mit Bagdad gegenüber Washington zu werben. (APA/Reuters/dpa)

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    Blix: "Es wäre unangenehm für uns, in das Land zu gehen und dann festzustellen, dass es eine neue Resolution gibt."

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