Malen ohne Zahlen

4. Oktober 2002, 19:11
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Vom grünen Modell für die Steuerreform ist wenig bekannt - von Leo Szemeliker

Wenn Alexander Van der Bellen spricht, glaubt man ihm. Vor allem, wenn er über grüne Pläne zu einer "ökosozialen" Steuerreform spricht. Hinter dem akademisch geschulten Wirtschaftsfachmann vermutet niemand Drahtzieher, die ihn zu einer Klientelpolitik zwingen würden. Bei anderen, derzeit noch amtierenden hohen Finanzpolitikern in diesem Land ist das anders, es regieren Interessen statt Konzepte.

Mit diesem Bonus jedenfalls kann es sich der Grünen-Chef auch leisten, in seiner professoralen Realo-Art unverbindlich zu bleiben. Vom grünen Modell wissen wir daher bisher gerade: weniger Steuern auf Arbeit, mehr auf Energie, per Saldo soll die Belastung gleich bleiben, aber mit einem Steuerungseffekt in Richtung umweltfreundliche Technologien. Van der Bellen konkretisierte den ersten - angenehmer zu verkaufenden - Teil so, dass nur die Dienstgeberabgaben zurückgeschraubt werden sollten, aber die für Städte und Gemeinden lebenswichtigen Kommunalabgaben der Firmen vorerst unangetastet blieben.

Diffuser wird es bei den Energiesteuern. Bei Aussagen zu Mineralölsteuer oder Ähnlichem halten sich die Grünen taktisch zurück. Kein Wunder, lässt doch vor allem die ÖVP keine Chance aus, den grünen Teufel an die Wand zu malen: Spritpreis-Ver-x-fachung! Ein Horrorbild für viele. Die Grünen setzen dem nur entgegen: "Wir planen ja nur moderate Erhöhungen." Ohne fossile Energieträger zu verteuern, wird die Gleichung kaum aufgehen. Aber Schwarz-Blau cashte ebenfalls - kaum im Amt - bei den Autofahrern ab, überraschend und völlig konzeptlos: Man verteuerte einfach den Besitz von Autos, nicht den Spritverbrauch. Daher ab jetzt, bitte: Malen mit Zahlen. Was übrigens auch und besonders für die SPÖ gilt, die bisher über die Milchmädchenrechnung mit Abfangjägern nicht hinauskam. (DER STANDARD, Printausgabe, 5./6.10.2002)

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