Europas Rechtspopulisten im Formtief

3. Oktober 2002, 19:43
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Das Scheitern von Schwarz- Blau in Österreich stürzt auch die Juniorpartner in Portugal und den Niederlanden in die Krise

Wien - Alles ist nur eine Frage der Autorität. Die von Harry Wijnschenk, dem Chef der Rechtspopulisten im Parlament von Den Haag, ist entschieden zu stark ausgebildet, fanden einige seiner Parteifreunde von der Pim-Fortuyn-Liste (LPF) und gingen zum wochenlangen Grabenkampf über. Autorität muss sich auch einmal beweisen, meinte Wijnschenk, statuierte ein Exempel und warf Anfang der Woche zwei seiner lautstärksten Kritiker - Winny de Jong und Cor Eberhard - aus der Fraktion.

Nicht nur in der Partei des ermordeten niederländischen Rechtspopulisten Pim Fortuyn gärt es. Überall in Europa schlingern die Protest-, Volks- abstimmungs- und Fremdenfeinde-Parteien, die an einer Regierung beteiligt sind (Alleanza Nazionale und Lega Nord in Italien, LPF in den Niederlanden, Partido Popular in Portugal) oder sich im Vorhof der Macht tummeln, in ein Formtief.

Das Scheitern der schwarz-blauen Koalition in Österreich Anfang September hat ein besonderes Schlaglicht auf dieses Phänomen geworfen. Schließlich ist der Eintritt von Haiders Freiheitlichen in eine Bundesregierung im Februar 2000 als ein Fanal gewertet worden - das Anrollen einer "dritten Welle" von modernen Populisten in Europa, wie der französische Extremismusforscher Jean-Yves Camus meinte, nach den "klassischen" Faschisten der 30er- und den südeuropäischen Militärregimen der 60er-Jahre.

Führungskrisen in neuen Parteiapparaten, der Abrieb im politischen Tagesgeschäft und nicht zuletzt das fluktuierende Medieninteresse setzen den Populisten offensichtlich zu: Jean-Marie Le Pen, der Chef des rechtsextremen Front National, kämpft seit seinem spektakulären Einzug in die Stichwahl der französischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen April schon wieder mit dem Vergessen; der Hamburger Innensenator und Parteiführer Ronald Schill kam bei den Bundestagswahlen im vergangenen September auf gerade einmal 0,8 Prozent.

Für Camus ist die Erklärung klar: Der Auftritt des Rechtspopulismus sei eine Form des reaktionären Protests gegen sozialdemokratische wie konservative Parteien in Europa, die sich dem Liberalismus und den Thesen der Globalisierung verschrieben hätten. Solange sich daran nichts ändert, so ließe sich Camus' Gedanke fortsetzen, mögen die Populisten Parteikrisen durchmachen, werden aber von Europas politischer Landkarte nicht verschwinden.(Markus Bernath/DER STANDARD, Printausgabe, 4./5.10.2002)

  • Taten statt Worte: Der Pim Fortuyn- Abgeordnete Tonny Alblas schlug einen Fotografen während einer Krisensitzung im Parteigebäude in Den Haag. Die Abgeordnete Winny de Jong (li) musste später wegen Kritik am Parteichef die Fraktion verlassen.
    foto: epa/anp/toussaint kluiters

    Taten statt Worte: Der Pim Fortuyn- Abgeordnete Tonny Alblas schlug einen Fotografen während einer Krisensitzung im Parteigebäude in Den Haag. Die Abgeordnete Winny de Jong (li) musste später wegen Kritik am Parteichef die Fraktion verlassen.

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