Prodi ruft Berlin und Rom zu Einsicht bei Galileo auf

3. Oktober 2002, 18:59
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Streit um Führungsanspruch bei Satellitenprojekt beschädige internationale Glaubwürdigkeit

Um den deutsch-italienischen Streit beim geplanten Satellitennavigationssystem Galileo beizulegen, hat EU-Kommissionspräsident Romano Prodi jetzt einen offiziellen Brief an die beiden Regierungschefs geschrieben. Prodi ruft Bundeskanzler Gerhard Schröder und den italienischen Ministerpäsidenten Silvio Berlusconi dazu auf, "alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Situation so schnell wie möglich zu bereinigen", wie aus dem am Donnerstag an die Öffentlichkeit gelangten Schreiben hervorgeht.

Die Verzögerung des gemeinsamen Unternehmens Galileo beschädige die internationale Glaubwürdigkeit der EU und wirke sich negativ auf die Verhandlungen mit den USA aus. "Wir von deutscher Seite haben uns korrekt an die ESA-Regeln gehalten, andere sind davon abgewichen", sagte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Ralf Nagel, am Rande des EU-Verkehrsrats am Donnerstag in Luxemburg zum Konflikt mit Italien. Laut Nagel gibt es gewisse ESA-Schlüssel, nach denen die Zahlungen für das Galileo-Projekt anhand des Bruttosozialprodukts (BSP) ermittelt werden.

Hintergrund ist der Konflikt zwischen Italien und Deutschland um den Führungsanspruch beim Galileo-Projekt in der Europäischen Raumfahrtbehörde ESA. Beide Länder wollen dem Vernehmen nach als Hauptgeldgeber der ESA auftreten und damit die Leitung des ca. 3,4 Mrd. Euro schweren Galileo-Programms übernehmen. Das neue Navigationssystem soll voraussichtlich ab 2008 funktionsfähig sein. (APA)

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