Medienbehörde überprüft Lizenz von Antenne 4

3. Oktober 2002, 21:42
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Lizenzentzug könnte drohen - wegen "grundlegender Veränderungen im Programm" - Antenne 4-Chef Freismuth "guten Mutes"

Das burgenländische Privatradio Antenne 4 ist ins Visier der Medienbehörde KommAustria geraten. Im Zulassungsbescheid ist festgelegt, dass der Sender die Sprachen Volksgruppen im Burgenland "angemessen zu berücksichtigen" hat. Dies war nach Ansicht der Behörde aber seit Monaten nicht der Fall. Nun wurde eine öffentliche mündliche Verhandlung für Mittwoch, 9. Oktober, anberaumt. Gegenstand: Ein Verfahren zum Widerruf der Lizenz wegen "grundlegender Veränderungen im Programm", wie die Behörde auf ihrer Homepage - rtr.at -  mitteilt.

Mantelprogramm des Krone-Radioprojekts Hit FM

Antenne 4-Geschäftsführer Michael Freismuth zeigte sich indes "guten Mutes, dass wir die Bedenken der Behörde ausräumen können". Denn: Antenne 4 übernehme seit kurzem das Mantelprogramm des Krone-Radioprojekts Hit FM und habe nun auch wieder Programmteile in den Volksgruppensprachen. "Wir haben Nachrichten auf ungarisch und kroatisch, Sendungen und auch Musik", sagte er.

Rund ein Drittel an der Lizenzgesellschaft von Antenne 4 hält der Verein Mora, knapp über 50 Prozent die Lokalradio Burgenland GmbH. Diese steht mittlerweile zur Gänze im Eigentum der deutschen Moira Rundfunk GmbH, die auch beim Wiener Privatsender 88.6 am Ruder ist. Ursprünglich war auch eine Übernahme des 88.6-Programmes für den burgenländischen Partnersender geplant gewesen, aus "strategischen Überlegungen" aber habe man sich für Hit FM entschieden, so Freismuth. Eine gesellschaftsrechtliche Verflechtung sei indes nicht geplant, betonte er. Den Volksgruppenanteil im neuen Programm könne man nicht präzise quantifizieren, er werde sich aber jedenfalls in dem Bereich bewegen, wie es bei der "alten" Antenne 4 der Fall gewesen ist.

Die Medienbehörde hat nun die - schwierige - Aufgabe, die Formulierung des "angemessenen" Programmanteils zur Anwendung zu bringen. "Die Zulassung ist mit einem relevanten Anteil für Minderheiten ausgesprochen worden", so Behördenleiter Hans-Peter Lehofer. "Ich gehe schon davon aus, dass nicht nur in der Nacht kroatische CDs gespielt werden können. Aus meiner Sicht geht es unter einem Drittel des Programms nicht." Schließlich halte auch der Volksgruppen-Verein Mora rund ein Drittel an der Lizenzgesellschaft.

Multikultureller Sender

Antenne 4 startete im April 1999 als multikultureller Sender und brachte vor allem in den Abendstunden mehrsprachiges Programm. Neben burgenländisch-kroatisch und ungarisch gab es auch Sendungen in Romanes. Als jedoch die ÖVP-FPÖ-Regierung die Fördermittel aus dem Volksgruppentopf strich, geriet Antenne 4 - wie auch andere Volksgruppenradios - in die Bredouille.

Eine Privatradiozulassung kann laut Gesetz widerrufen werden, wenn ein Hörfunkveranstalter den Charakter des mit der Lizenz genehmigten Programms "grundlegend verändert" hat. Bei der mündlichen Verhandlung in einer solchen Causa erhalten die Betroffenen die Möglichkeit, den Sachverhalt darzustellen. Dann kann die Medienbehörde dem Sender auftragen, "den rechtmäßigen Zustand herzustellen", wie es im Gesetz heißt. Leistet dieser nicht Folge, hat die Behörde "die Zulassung zu entziehen". (APA)

Link

rtr.at

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