Auch 2003 nur magere Pensionserhöhung

3. Oktober 2002, 12:05
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Anpassungsfaktor vermutlich unter einem Prozent

Wien - Den Pensionisten droht auch für nächstes Jahr wieder eine magere Pensionserhöhung. Der Anpassungsfaktor dürfte unter einem Prozent liegen. Entsprechende Befürchtungen von Seniorenvertretern hat der Vorsitzende der "Kommission zur langfristigen Pensionssicherung", Theodor Tomandl, bestätigt. Die Kommission wird am 25. Oktober den Anpassungsfaktor festlegen.

Sollte der Anpassungsfaktor wie erwartet unter der Inflationsrate liegen, sieht das Gesetz die Möglichkeit eines "Wertausgleichs" vor. Das Wifo hat die Inflation für nächstes Jahr auf 1,4 Prozent prognostiziert. Dieser Wertausgleich erfolgt in Form einer Einmalzahlung, sie muss aber nicht erfolgen, es handelt sich um eine Kann-Bestimmung im Gesetz. Die Entscheidung darüber fällt die Politik.

Tomandl begründete die voraussichtlich eher geringe Höhe des Anpassungsfaktors unter anderem damit, dass noch ein Überhang von 0,1 Prozent abzubauen ist, was die Pensionisten gemäß der so genannten Nettoanpassung in früheren Jahren zu viel bekommen haben. Heuer waren von diesem Überhang bereits 0,6 und im Vorjahr 0,5 Prozent in Abzug gebracht worden.

Konjunktur zu positiv eingeschätzt

Ein weiteres Problem liegt darin, dass für heuer die wirtschaftliche Entwicklung zu positiv eingeschätzt worden war, erläuterte Tomandl. Grundlage der Berechnungen für den Anpassungsfaktor sind die durchschnittliche Erhöhung der Beitragsgrundlagen und die Entwicklung der durchschnittlichen Pensionshöhen ohne Anpassung. Beides sind aber Schätzwerte und die Schätzung für die Entwicklung der Beitragsgrundlagen sei im letzten Jahr zu hoch gewesen.

Der Sozialminister muss das Ausmaß der Pensionserhöhung nach Übereinkunft der Regierung bis 30. November per Verordnung festlegen. Für heuer hatte die Erhöhung 1,1 Prozent betragen. Dazu gab es einen Wertausgleich in der Höhe von knapp 100 Millionen Euro, der in Form einer sozial gestaffelten Einmalzahlung gewährt wurde. Für diese Form reichte die Verordnung aus, es war keine gesetzliche Regelung erforderlich. Für heuer hat Sozialminister Herbert Haupt (F) angekündigt, die Bezieher kleinerer Pensionen mit einem Sockelbetrag bevorzugen zu wollen. Sollte er dies im Rahmen des Wertausgleichs anstreben, würde eine Verordnung ausreichen. Wenn er aber den Anpassungsfaktor verändern wollte, dann wäre dafür eine gesetzliche Regelung und damit eine Sondersitzung des Nationalrates erforderlich.

Für Abgehen von Nettoanpassung

Ebenso wie die Vertreter der Pensionistenorganisationen tritt auch Tomandl für ein Abgehen von der Nettoanpassung ein, die einen Gleichklang der Entwicklung der Pensionen mit jener der Aktiveinkommen gewährleisten soll. Während die Seniorenvertreter dafür aber die relativ niedrigen Pensionserhöhungen in den letzten Jahren als Grund nennen, argumentiert Tomandl damit, dass der Faktor in den nächsten Jahren höher als die Inflationsrate liegen könnte. Der Leiter der Pensionskommission hält deshalb "eine reine Wertanpassung" für eine Möglichkeit, weil sonst die Bemühungen um Einsparungen im Pensionsbereich sinnlos wären. (APA)

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