EU prüft Beihilfen für BMW-Werk Steyr

2. Oktober 2002, 15:05
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Kommission nimmt geplante 40-Millionen-Förderung aus Wien genauer unter die Lupe

Brüssel - Die EU-Kommission hat eine Untersuchung der geplanten Beihilfen Österreichs für den weiteren Ausbau des BMW-Werks in Steyr eingeleitet. Dabei geht es um die Prüfung, ob von Österreich zugesagte Unterstützungen in der Höhe von 40,25 Mill. Euro den EU-Bestimmungen entsprechen. Eine Kommissionssprecherin bezeichnete das Verfahren am Mittwoch als "reine Routineangelegenheit".

Österreich informierte die Kommission im April von der Absicht, BMW für das Werk Steyr Beihilfen für Regionalentwicklung und Investitionen in der Motorenfabrik zu gewähren. In ihrer Mitteilung meldet die EU-Kommission nun Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Beihilfe unter dem Titel Regionalentwicklung in der Höhe von 18,99 Mill. Euro an.

Ebenfalls untersuchen will Brüssel, ob Österreich im Fall der Beihilfe unter dem Titel Ausbildung diesen Begriff "sehr weit gesteckt" habe, um eine höhere Subventionen gewähren zu können. Zweifel bestehen außerdem an der Vereinbarkeit der angemeldeten Forschungsprojekte mit den EU-Bestimmungen für staatliche Beihilfen in der Autoindustrie.

Von BMW hieß es bereits am Dienstag nach Durchsickern erster Informationen über die Einleitung eines Prüfverfahrens, dass man mit keinen Problemen rechne. Der Münchner Autohersteller hatte Ende 2001 angekündigt, sein größtes Motorenwerk in Steyr ausbauen und in den nächsten vier Jahren rund 500 Mill. Euro in die Erweiterung der Kapazitäten investieren zu wollen. (APA)

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  • Im Großteil der BMW-Flotte stecken mittlerweile Motoren aus Österreich.
    foto: bmw

    Im Großteil der BMW-Flotte stecken mittlerweile Motoren aus Österreich.

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