Abschied von der Kulturpolitik

1. Oktober 2002, 13:32
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Nida-Rümelin gibt Amt des deutschen Kulturstaatsministers auf und geht in die Wissenschaft zurück

Berlin - Der deutsche Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin gibt nach knapp zwei Jahren sein Amt auf. Er werde auf seinen Philosophie-Lehrstuhl an der Universität Göttingen zurückkehren, teilte der SPD-Politiker am Dienstag bei der Bundespressekonferenz in Berlin mit. Als möglicher Nachfolger ist der Berliner SPD-Politiker Thomas Krüger von der Bundeszentrale für politische Bildung im Gespräch. Über die Neubesetzung soll aber erst während der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen entschieden werden.

Der frühere Münchner Kulturreferent Nida-Rümelin hatte im Januar 2001 die Nachfolge von Michael Naumann (SPD) angetreten, der vorzeitig aus dem Amt geschieden war. Nach der Bundestagswahl hatte der 47-jährige Philosophie-Professor deutlich gemacht, dass er sein Amt gerne weiterführen würde, wenn ihm die Universität Göttingen seinen Lehrstuhl weiter frei hält. Die Hochschule hatte jedoch erklärt, dass es für sie ein großes Opfer wäre, den Lehrstuhl für weitere Jahre vertreten lassen zu müssen.

Kein Berufspolitiker

Nida-Rümelin erklärte, er sei kein Berufspolitiker und es sei für ihn von Anfang an klar gewesen, dass er nach seiner politischen Tätigkeit in seinen Beruf zurückkehren werde. Darüber habe er Gespräche mit dem Rektor der Universität geführt.

Bilanz

"Was in der relativen kurzen Amtszeit zu schaffen war, habe ich geschafft: Die Angst der Länder vor einem Kulturzentralismus ist gebannt, die übermäßige Besteuerung ausländischer Künstler in Deutschland, die einen dramatischen Rückgang des internationalen Kulturaustausches zur Folge hatte, wurde reformiert, das Urhebervertragsrecht wurde novelliert, die Buchpreisbindung ist gesichert, das Stiftungsrecht wurde reformiert, die Bundeskulturstiftung ist gegründet und das Programm "Kulturaufbau Ost" wird verstärkt." Als künftige Schwerpunkte nannte er die Reform der Filmförderung und eine neue Medienordnung.

Nida-Rümelin, der im Juli 2001 die Schriftstellerin Nathalie Weidenfeld geheiratet hat, studierte in München und Tübingen Philosophie, Physik, Mathematik und Politikwissenschaften. 1983 promovierte er über "Rationalität und Moralität". Seine Arbeitsschwerpunkte liegen in Ethik, Kulturtheorie, Politische Philosophie und Rationalitätstheorie.

Parallel zu seiner akademischen Ausbildung engagierte er sich schon in jungen Jahren politisch und trat 1974 der SPD bei. 1988 gründete Nida-Rümelin zusammen mit dem späteren Münchner Oberbürgermeister Christian Ude das "Kulturforum der Sozialdemokratie in München". Mit seiner Wahl zum Münchner Kulturreferenten ließ er sich von Juli 1998 an in Göttingen von seinem Lehrstuhl für eine Amtszeit (sechs Jahre) beurlauben. (APA)

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