ÖH-Kritik an Van der Bellen

1. Oktober 2002, 14:44
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Weinberger: Grüne "verhageln sich ihr zugegeben ausgezeichnetes Standing bei den Studierenden"

Wien - "Blankes Entsetzen und Verwunderung" hat der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen mit seiner Ablehnung einer Aussetzung des Universitätsgesetzes (UG) bei der rot-grünen Spitze der Österreichischen Hochschülerschaft hervorgerufen. "Aus Angst vor einem Lagerwahlkampf und mangelnder Abgrenzung von der SPÖ" greife Van der Bellen zu nicht nachvollziehbaren Mitteln, kritisierte die ÖH am Dienstag in einer Aussendung.

Die stellvertretende ÖH-Vorsitzende Anita Weinberger (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS) warnte die Grünen davor, "sich ihr zugegeben ausgezeichnetes Standing bei den Studierenden zu verhageln". Die Partei müsse eine klare Linie zum UG und den Studiengebühren einnehmen, verwies Weinberger auf den Grünen Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald, der sich bereits mehrfach für eine Aussetzung der Implementierung des UG ausgesprochen hat.

Wenn Van der Bellen meine, dass "Gesetze zu befolgen sind", müsse auch darauf hingewiesen werden, dass einzelne Verordnungen wie etwa die Wahlverordnung für den Gründungskonvent gerade erst die Begutachtungsphase durchlaufen hätten. "Gerade weil nur jetzt die Chance besteht, die Unireform zu stoppen, treten wir so vehement für die Aussetzung der Implementierung ein. Bis jetzt wurde weder Punkt noch Beistrich des Gesetzes umgesetzt beziehungsweise kein einziger Euro ausgegeben", so die ÖH-Vorsitzende Andrea Mautz. (APA)

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