Karl Korinek, Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs, wird Präsident

1. Oktober 2002, 19:39
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Höchstes statt schönstes Amt für Opernfreund

Bis zum Sommer, erzählt Karl Korinek, war er sicher, den Traumjob zu haben: "Der Vizepräsident ist die schönste Funktion im Verfassungsgerichtshof. Man kann Entscheidungsentwürfe machen, im Plenum rechtlich argumentieren, während der Präsident kein Stimmrecht hat." Außerdem haben die FPÖ-Angriffe auf Ludwig Adamovich seine "Lust auf das Präsidentenamt nicht gesteigert".

Der Sommer ist aber vorbei, Korinek hat es sich anders überlegt und sich doch um die Nachfolge von Adamovich beworben. Weil der knapp 62-Jährige nicht nur an den intern schönsten Job denken wollte, sondern auch an die "Aufgabe der Rechtsstaatlichkeit", sagt er. Und weil "viele Leute auf mich zukamen, dass ich das machen soll".

Einige von diesen Leuten werden wohl von der ÖVP gewesen sein. Ist der Sohn des 60er-Jahre-ÖVP-Finanzministers Franz Korinek doch schon in seiner Jugend in die ÖVP eingetreten und als CVer (Couleurname "Solon") für gute Beziehungen zur Kirche bekannt. Die Verbindung zum katholischen Wertekanon wurde vom Apostolischen Nuntius mit dem Großkreuz des Silvesterordens gewürdigt, die zur ÖVP mit der Ernennung zum Verfassungsgerichtshofpräsidenten.

Allerdings ist es Korinek in seinen 24 Jahren als Verfassungsrichter gelungen, querdurch gewürdigt zu werden, wie etwa die Verleihung des Goldenen Ehrenzeichens der Stadt Wien zeigt. Trotz der Hommage durch den roten Michael Häupl und trotz etlicher regierungskritischer Urteile des Höchstgerichts, etwa der Aufhebung der Ambulanzgebühren - Korineks Heimat ist die ÖVP. Wie eng die Verbindungen zum ÖVP-Klub sind, darüber wird nur gemunkelt. Dass vor zwei Jahren sogar ein Gesetzesantrag unter den Koalitionsparteien die Runde machte, in der Korinek-Vorschläge zur Verschärfung der Fristenlösung aufgelistet wurden, hält Korinek aber nicht für seine Initiative: "Ich habe nur jungen Leuten bei der Formulierung ihrer Anliegen zur Abtreibung geholfen. Ein Gesetzesentwurf - das ginge zu weit."

Denn für so richtig er es hält, dass das Höchstgericht seit den 70er-Jahren politischer wurde, so wichtig ist ihm die parteipolitische Unabhängigkeit der Richter. Und daher wird er nun mit seiner Ernennung aus der ÖVP austreten, um "den Anschein der Abhängigkeit zu vermeiden".

Juristerei geht vor Politik in der Juristenfamilie. Wenn schon nicht die Tochter, so setzt der Sohn die Juristentradition fort. Was Vater Korinek freut - denn "für mich kam nie etwas anderes als Jus infrage". Außer Opernsänger vielleicht, aber dafür fehlte das absolute Gehör. Opernliebhaber ist Korinek geblieben - so sehr, dass er gern Opernzitate in seine Vorträge einflicht. Am liebsten aus seiner Lieblingsoper, dem Rosenkavalier. (Eva Linsinger/DER STANDARD, Printausgabe, 2.10.2002)

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